News

18.12.2018
Parklets abbauen, Kiezfest retten
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Das seit 15 Jahren bestehende Bergmannstraßenfest wurde durch den ehrenamtlichen Einsatz vieler Anwohner ermöglicht. Schon deshalb ist die mögliche Absage nicht hinnehmbar. Ich appelliere an den Senat, hier eine Lösung zusammen mit den Betroffenen z...

18.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*23/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w&...

17.12.2018
Schluss mit Blabla, Geisel muss liefern
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Am zweiten Jahrestag des Terroranschlages vom Breitscheidplatz erweckt Innensenator Geisel den falschen Eindruck, alles zur Terrorabwehr getan zu haben. Doch es gibt weder mehr Videoaufklärung wie von ihm zugesagt, noch hat die Berliner Polizei die Möglichkeit...

17.12.2018
Vorwurf falscher Schadstoffmessungen aufklären
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Bisher haben Verkehrssenatorin Günther und ihre Verwaltung die Zweifel an ihren Messungen der Luftschadstoffe nicht ausräumen können, ob sie den EU-Richtlinien entsprechen. Vielleicht wollte sie dies auch nicht aus politischen Gründen. 

16.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*22/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w&...

16.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*21/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w&...

16.12.2018
Betroffene der Schießstandsaffäre nicht erneut zu Opfern machen
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Betroffene der Schießstandsaffäre haben schon genug mit ihrem Schicksal zu kämpfen.  Nun sorgen sie sich darum, ob zum Jahresende die Verjährung ihrer Ansprüche etwa auf Schadensersatz droht. 

15.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*20/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w&...

14.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*19/31
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13.12.2018
Bei Rot-Rot-Grün gilt: Wer krank ist, der fliegt
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

SPD, Linke und Grüne haben aus der breiten öffentlichen Empörung gegen die Absetzung eines erkrankten Staatssekretärs nichts gelernt. Im Gegenteil: Mit ihrer heutigen Ablehnung unseres Missbilligungsantrages gegen Senatorin Günther unterstü...

13.12.2018
CDU erinnert Innensenator an seine Fürsorgepflicht
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Es bedrückt meine Fraktion und mich, wie die Betroffenen, deren Angehörige und Hinterbliebenen der Schießstandsaffäre mit ihrem Schicksal fertig werden müssen. Sie haben es wahrlich nicht leicht. Umso ärgerlicher ist es, dass sie der rot-r...

13.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*18/31
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