News

21.02.2019
Mit „Bike Flashs“ Berlins Kreuzungen sicherer machen
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Schon wieder ist eine Radfahrerin beim Abbiegen in Berlin tödlich verunglückt. Koalition und Senat müssen jetzt schnell handeln. Vor den von ihnen favorisierten Abbiegeassistenten könnten gefährliche Kreuzungen zügig mit wärmegesteuert...

20.02.2019
Volles Haus beim CDU-Kulturklub
Zur Meldung

Volles Haus beim CDU-Kulturklub in den Riverside Studios! Unter dem Titel "Kultur schlägt Alarm: Was tun gegen die Raumnot in Berlin?" wurde das Thema Verdrängung von Clubs & Künstlern durch steigende Mieten diskutiert. Dr. Robbin Juhnke si...

20.02.2019
Geisel verspricht das Blaue vom Himmel
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Berlin kann gar nicht so schnell Polizisten ausbilden, wie sie SPD-Innensenator Geisel für seine immer neuen Reformpläne braucht. Sie scheinen auch diesmal nicht zu Ende gedacht. Wie im Sommer letzten Jahres will er zusätzliche Hundertschaften an kriminal...

19.02.2019
CDU will Aufklärung weiterhin vorantreiben
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion hat sich heute intensiv mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Rolle des Kultursenators bei der Gedenkstätte Hohenschönhausen beschäftigt.  Im Ergebnis wird die Fraktion eine eigene parlamentarische Initiative zur Eins...

18.02.2019
Posse um Dokumentenprüfgeräte beenden
Stephan Lenz, Sprecher für E-Government der CDU-Fraktion Berlin

Seit nunmehr fünf Jahren warten wir auf Dokumentenprüfgeräte in den Bürgerämtern der Bezirke, mit deren Hilfe Identitäten zweifelsfrei festgestellt und die Erschleichung staatlicher Leistungen verhindert werden kann. Erst waren die Mitarbei...

18.02.2019
Prüfung der Wohnungskäufe richtig
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU begrüßt die Ankündigung des Rechnungshofs, die Wirtschaftlichkeit der Immobilienankäufe der letzten beiden Jahre durch den Senat zu prüfen. Auch muss die Frage beantwortet werden, inwiefern Modernisierung- und Instandsetzungen in den Wo...

17.02.2019
Rolle Lederers fragwürdig
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, und Robbin Juhnke, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Rolle von Kultursenator Klaus Lederer als Stiftungsratsvorsitzender der Gedenkstätte Hohenschönhausen ist kritikwürdig. Das ergibt sich aus der nunmehr vorliegenden Antworten einer CDU-Anfrage.

15.02.2019
Berlin muss klotzen, nicht kleckern
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Wer Wohnungen nur kauft oder enteignen will, ist zu faul zu bauen. Zwei Beispiele, wo es in Berlin klemmt.

14.02.2019
Taş als Ausschuss-Vorsitzender untragbar
Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Es ist bedauerlich, dass Hakan Taş als Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Integration und Soziales heute abwesend war und somit keine einzige unserer vorher eingereichten Fragen zu den nach Medienberichten schwerwiegenden Vorwürfen verschiedener Str...

13.02.2019
Lösen sich rot-rot-grüne Fahrverbote in Luft auf?
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wir begrüßen die heute in Aussicht gestellte Entscheidung der EU-Kommission, die Erhöhung der Grenzwerte für Stickoxid in Deutschland auf 50 Mikrogramm zu genehmigen. Die Fahrverbote von Berlins Anti-Autosenatorin Günther lösen sich damit ...

12.02.2019
Senat bricht sein Wort
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher

Der Senat verkauft die Studierenden für dumm. Noch im Jahr 2015 hat er die Schaffung von 5.000 zusätzlichen Wohnplätzen für Studierende bis 2020 beschlossen. Heute wurde bekannt, dass diese Zielsetzung um zwei Jahre nach hinten auf 2022 verschoben wi...

12.02.2019
Dregger ernennt Henner Bunde zu seinem Berater
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Henner Bunde hat als ausgezeichneter Sachkenner der Berliner Wirtschaft einen unschätzbaren Ruf.  Ich habe ihn daher heute in meinen persönlichen Beraterkreis für die Fragen von Wirtschaft und Haushalt berufen und freue mich, mit ihm gemeinsam die ri...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben