News

08.02.2010
Weg zur Neuordnung der Jobcenter ist frei
Zur Meldung

Nach der Einigung zwischen Bundesministerin von der Leyen und den CDU-Ministerpräsidenten gibt es nun eine verfassungsrechtlich saubere Lösung für die Zukunft der Jobcenter.

08.02.2010
NIGUNG AUF NEUORDNUNG DER JOBCENTER - GUTER TAG FÜR ARBEITSLOSE
Zur Meldung

Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Der Weg zur Neuordnung der Jobcenter ist frei. Dank des großen Einsatzes der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen konnte ein Weg zur Reform der Betreuung und Vermittl...

04.02.2010
Solarenergie ist Arbeitsplatzmotor in Berlin und Brandenburg
Zur Meldung

Die CDU-Fraktionsvorsitzenden von Berlin und Brandenburg, Frank Henkel und Prof. Dr. Johanna Wanka, haben sich gegen eine stärkere Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom ausgeprochen.

03.02.2010
Rot-Rot muss endlich Wasserpreise senken
Zur Meldung

Nach einem BGH-Urteil hat Wirtschaftssenator Wolf angekündigt, die Wasserpreise in Berlin zu überprüfen. Berlins CDU-Chef Frank Henkel warf Rot-Rot vor, seit Jahren selbst abzukassieren.

28.01.2010
Wowereits 2. S-Bahngipfel darf nicht erneut erfolglos bleiben
Zur Meldung

Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: „Im Zuge des 2. S-Bahngipfels zwischen dem Regierenden Bürgermeister Wowereit und Bahnchef Grube an diesem Donnerstag erwarten wir einen belastbaren Gesamtplan für einen ...

23.01.2010
Fall Uwe K.: "Verheerende Informationspolitik"
Zur Meldung

Der vorbestrafte Sexualstraftäter Uwe K. soll trotz Überwachung rückfällig geworden sein. Im Interview mit der "Berliner Morgenpost" erhebt CDU-Chef Frank Henkel schwere Vorwürfe.

23.01.2010
ARMUTSRISIKO IN BERLIN DRAMATISCH HOCH - SENAT VERSAGT IN FAMILIEN-, BILDUNGS- UND ARBEITSMARKTPOLITIK
Zur Meldung

Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Die neue Bertelsmann-Studie legt das Versagen des rot-roten Senats in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik schonungslos offen. Es ist bezeichnend, dass das Armutsrisiko nirgendwo so...

23.01.2010
HEUTE HÜ UND MORGEN HOTT - WELCHE VERZÖGERUNG ERWARTET SENATORIN VON DER AUE DENN NUN BEIM NEUBAU DER JVA HEIDERING?
Zur Meldung

Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sven RISSMANN, erklärt zur fatalen Informationspolitik der Berliner Justizsenatorin Gisela von der Aue in der Frage des Zeitpunktes der Inbetriebnahme der geplanten JVA Heidering: "Meine Fraktion hat das Projekt...

22.01.2010
Henkel besucht neue „Arche“ in Reinickendorf
Zur Meldung

Berlins CDU-Landes- und Fraktionschef Henkel hat gestern den neuen Arche-Standort in der Reinickendorfer Teichstraße besucht. Die erste "Arche" wurde 1995 im Bezirk Hellersdorf gegründet.

21.01.2010
SEXUALVERBRECHER UWE K. ERNEUT STRAFFÄLLIG - V.D. AUE SCHWIEG - PARLAMENTARISCHE INITIATIVE GEFORDERT
Zur Meldung

Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Der bereits mehrfach vorbestrafte Sexualstraftäter Uwe K. soll sich laut Medienberichten offensichtlich auch nach Verbüßung einer langjährigen Haftstrafe und n...

20.01.2010
HÖCHSTES ARMUTSRISIKO IN BERLIN BELEGT - SOZIALES AUSEINANDERDRIFTEN STOPPEN
Zur Meldung

Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Ein weiteres Jahr hat der rot-rote Senat außer vollmundigen Ankündigungen im Bereich der sozialen Stadt nichts erreicht. Laut der neuen Studie "Monitoring soziale S...

19.01.2010   Mündliche und Große Anfragen sowie Anträge an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den Januar 2010
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Im Januar 2010 wird die CDU-Fraktion im Rahmen ihrer Initiativen an das Bezirksamt Mitte folgende Themen ansprechen: Bearbeitungsdauer für Einbürgerungsanträge, QM-Gebiet Magdeburger Platz, Bürgerplattform Wedding-Moabit, Angebote für Deutsch-Kl...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben