News

08.12.2009   Große Anfrage und Antrag an das Bezirksamt Mitte
Initiativen der CDU-Fraktion für den Dezember 2009
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In der Dezember-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion in ihren Anfragen erneuten Hinweisen auf Untätigkeit in der Abteilung von SPD-Stadtrat Gothe, die Kriterien zur Förderung lokaler Initiativen, die Auswirkungen der BA-Gängelung für den Weihn...

07.12.2009
Nachhaltigkeit und Umweltschutz - Gespräch mit Klaus Töpfer
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Berlins CDU-Chef Frank Henkel hat sich heute mit dem langjährigen Bundesumweltminister und Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Klaus Töpfer, getroffen.

04.12.2009
Weddinger Grundschule gibt "Deutsch-Garantie"
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Die Gustav-Falke-Grundschule im Wedding richtet ab dem Schuljahr 2010/11 eine Modellklasse mit "Deutsch-Garantie" ein. Berlins CDU-Chef Henkel hat sich vor Ort über das Projekt informiert.

29.11.2009
Morgenpost: CDU-Chef fordert transparente Moscheen
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Nach dem Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung über ein Minarettverbot befürchtet Berlins CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Henkel Auswirkungen auf den interreligiösen Dialog. Man müsse aber auch die Verunsicherung der Menschen ernst nehmen....

23.11.2009
Weggang Lenzens wäre enormer Verlust für Berlin
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Berlins CDU-Chef Frank Henkel hat den möglichen Wechsel von FU-Präsident Prof. Dr. Lenzen nach Hamburg als "enormen Verlust" bezeichnet und die rot-roten Umgangsformen kritisiert.

18.11.2009
Bezirkstour durch Marzahn-Hellersdorf
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel, hat seine Serie von Bezirkstouren in Marzahn-Hellersdorf fortgesetzt.

13.11.2009
Parlament stoppt roten Filz
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Klaus Wowereit musste gestern eine schwere Niederlage einstecken. Seine Kandidatin für die Spitze des Landesrechnungshofs fand bei der Wahl im Parlament nicht die erforderliche Mehrheit.

13.11.2009
BVV Mitte lehnt mit deutlicher Mehrheit den Haushaltsplan für die Jahre 2010 und 2011 ab
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Zur Ablehnung des vom Bezirksamt Mitte vorgelegten Entwurfs für den Doppelhaushalt 2010 / 2011 durch die BVV Mitte erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der BVV Mitte, Thorsten Reschke:

13.11.2009
Diethard Rauskolb zum Stellvertretenden Vorsteher der BVV Mitte gewählt
Diethard Rauskolb

Die CDU-Fraktion freut sich mitteilen zu können, dass im Rahmen der November-Sitzung der BVV Mitte der Staatssekretär a.D. Diethard Rauskolb zum neuen Stellvertretenden Vorsteher der BVV Mitte gewählt worden ist. 

12.11.2009
Henkel: Fall der Mauer war ein Sieg der Freiheit
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Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Henkel, hat heute im Parlament den 20. Jahrestag des Mauerfalls gewürdigt.

12.11.2009   Das lautstark angekündigte „Straffen und Stärken“ ist mitnichten ein Ertüchtigungsprogramm – es ist eine Pseudo-Hungerkur!
CDU-Fraktion Mitte lehnt Haushaltsplan des Bezirksamtes ab: Gewogen - und für zu leicht befunden!
Thorsten Reschke, CDU-Fraktionsvorsitzender

Die Berliner Bezirke werden noch immer durch den rot-roten Senat in nicht ausreichender Höhe finanziert. Die durch die Senatsverwaltung für Finanzen zur Verfügung gestellte Summe reicht nicht aus, um die Vorgaben der Senatsverwaltung bzw. die bestehenden ...

09.11.2009
Initiativen der CDU-Fraktion für den November 2009
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In der November-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion in ihren Anfragen die Ergebnisse des zeitlich begrenzten Versuches einer Durchsetzung des Alkoholverbotes auf dem Vorplatz des Rathaus Wedding sowie den aktuellen Stand bei der Ansiedlung des College Voltaire t...

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