News

25.04.2013
Lehrstuhl islamische Theologie - den Islam integrieren, Grundwerte sichern
Burkard Dregger, integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Integrationsausschuss ehat instimmig einem Prüfauftrag von CDU und SPD zugestimmt. Danach soll, so der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Burkard Dregger, der Berliner Senat bis zum Jahresende prüfen und berichten, unter welchen Voraussetzu...

25.04.2013
Mehr Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr

Auf Einladung der CDU-Fraktion Berlin diskutierten am 24. April 2013 Experten von BVG und S-Bahn über "Sicherheit auf den Bahnhöfen und in den Zügen der Berliner S-Bahn".

18.04.2013   Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Fortschrittsbericht 2012 über die Türkei
Zur Meldung

Joachim Zeller: "Ich habe gegen den Fortschrittsbericht zum Türkei-Beitritt zur EU gestimmt. Nicht, weil ich die Redlichkeit der Berichterstatterin in Zweifel ziehe, sondern weil ich den Vorgang als absurd empfinde. (...)"

18.04.2013
Schulz hinterlässt krasse Fehlbilanz
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner zieht eine politische Bilanz zum Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne), der heute überraschend seinen Rücktritt angekündigt hat: Investitionen be- und verhindert, Kulturstä...

18.04.2013
+++ LIVEBLOG Plenum +++
Zur Meldung

30. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin.

16.04.2013   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Regionalbeihilfen - Aussprache -
Joachim Zeller MdEP

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Herr Kommissar, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Neben den Strukturfonds gehören die Regionalbeihilfen zu den wichtigen Instrumenten, um regionale Entwicklung zu betreiben und die Wirtschaftskraft von Regionen zu erh...

16.04.2013   "Gewalt - Über Täter, Opfer und wie wir ihr begegnen"
Podiumsdiskussion der Frauen Union

In der Marienkirche in Berlins Mitte fand eine Podiumsdiskussion zum Thema Gewalt in der Öffentlichkeit statt. Veranstalter waren die Frauen Union Berlin Mitte und der Ortsverband Brandenburger Tor.

14.04.2013
Klausurtagung 2013: Tag 3

Sonntag, 13. April 2013. Während des letzten Klausurtages geht es schwerpunktmäßig um die Vorbereitung der anstehenden Haushaltsberatungen für das Land Berlin.

13.04.2013
Klausurtagung 2013: Tag 2

Samstag, 13. April 2013. Am zweiten Tag ihrer Klausurtagung in Dresden beschäftigt sich die CDU-Fraktion Berlin schwerpunktmäßig mit der Wohnungsbaupolitik für Berlin.

12.04.2013
Klausurtagung 2013: Tag 1

Freitag, 12. April 2013. Die CDU-Fraktion Berlin ist zu ihrer traditionellen Klausurtagung nach Dresden aufgebrochen.

11.04.2013
Koalition begrüßt Pilotprojekt des Senats zur anonymen Bewerbung
Niels Korte, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Berufliche Bildung, Frauen und Integration wurde mit den Stimmen der Großen Koalition ein Antrag beschlossen, der den Weg zu anonymisierten Bewerbungsverfahren ebnen wird.

11.04.2013
Zusätzliche Tempo-30-Anordnungen führen in die Irre
Zur Meldung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt prüft ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern auf viel befahrenen Hauptstraßen, um EU-Grenzwerte für den Stickstoffdioxidausstoß einzuhalten. Hierzu erklärt der Generalsekretär ...

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