News

24.06.2014
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule war überfällig
Kurt Wansner, Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute mit Unterstützung der Polizei Berlin die Gerhart-Hauptmann-Schule räumen lassen. Dabei kam es zu Angriffen von vermeintlichen Unterstützern auf die Polizei.

24.06.2014
Die Gasvergabe des Finanzsenators werden wir intensiv sachlich und rechtlich prüfen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der Senat von Berlin hat heute die Entscheidung des Finanzsenators zur Vergabe der Gasnetz-Konzession zur Kenntnis genommen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Berlin, Florian Graf, machte noch einmal deutlich: "Die CDU-Fraktion Berlin wird eine intensive sachliche u...

22.06.2014
Klausurtagung 2014: Tag 3

Am letzten Tag der Klausurtagung in München berichten die CDU-Senatoren aus ihren Senatsverwaltungen. Zudem beschließt die Fraktion einstimmig zwei Anträge "Baden in der Spree ermöglichen" und "Übernahme der BAföG-Finanzieru...

21.06.2014
Klausurtagung 2014: Tag 2

Am zweiten Tag der Klausurtagung in München beschäftigt sich die Fraktion schwerpunktmäßig mit der Diskussion um den Leitantrag "Zukunft findet Stadt".

20.06.2014
20 Jahre Gedenkstätte Hohenschönhausen - Henkel würdigt Einrichtung
Zur Meldung

Der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel, hat die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen als „unverzichtbaren Teil der Aufarbeitung deutscher Nachkriegsgeschichte“ bezeichnet. Zum 20-jährigen Bestehen der Gedenkstätte erkl&aum...

20.06.2014
Klausurtagung 2014: Tag 1

Die CDU-Fraktion Berlin ist zu ihrer traditionellen Klausurtagung nach München aufgebrochen. Neben Beschlüssen in den Bereichen Kultur und Bildung, sprachen die Abgeordneten unter anderem auch über eine Digitale Agenda für Berlin.

20.06.2014
CDU-Fraktion begrüsst Absage der Ausstellung "Köperwelten"
Cornelia Seibeld und Stefan Schlede

Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Cornelia SEIBELD, und der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan SCHLEDE, erklären zur angekündigten Absage der Ausstellung „Körperwelten“ seitens des Bezirks Mitte:

17.06.2014   Gedenkveranstaltung zum 61. Jahrestag
Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Heute jährt sich der Volksaufstand gegen das SED-Regime zum 61. Mal. Anlässlich dieses schicksalsträchtigen Tages haben wir gemeinsam mit Zeitzeugen auf dem "Platz des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953" an die vielen Todesopfer, an das Unrecht...

13.06.2014
Bilanz des Scheiterns: Flughafen-Planer flüchten sich in Schuldzuweisungen
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

In seinen vier letzten Sitzungen hat sich der Untersuchungsausschuss BER intensiv mit der Planungsleistung der pg bbi (Planungsgesellschaft BBI) auseinandergesetzt, zu der auch das eigentlich renomierte Büro gmp (Architekten von Gerkan, Marg und Partner) gehör...

13.06.2014
BERLINVISION21: „Gesellschaften im demografischen Wandel – Deutschland und Taiwan“

„Gesellschaften im demografischen Wandel – Deutschland und Taiwan“ hieß die gestrige Veranstaltung im Rahmen des CDU-Zukunftsdialogs BERLINVISION21. In Anwesenheit der Repräsentantin Taiwans, Agnes Cheng, diskutierten unter der Moderation...

13.06.2014
BERLINVISION21: "Eine Stadt für alle Lebensalter"

Im Rahmen unseres Zukunftsdialogs "BERLINVISION21" luden wir gestern zur Veranstaltung "Eine Stadt für alle Lebensalter" ein. Die Gesprächsgäste waren Prof. Dr. Dr. h.c. Ursula Lehr, Bundesministerin a.D. und Vorsitzende der BAGSO,...

12.06.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Zweckentfremdung in Mitte bekämpfen

In den vergangenen Diskussionen machte das Bezirksamt deutlich, dass insbesondere die geringe personelle Ausstattung der Bezirke das wesentliche Defizit bei der Kontrolle einer möglichen Zweckentfremdung von Wohnraum im Bezirk Mitte darstellt.  Von den urspr&u...

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