News

28.01.2015
CDU-Fraktion macht Vorschläge für angemessene Gestaltung der Uni-Professorenbesoldung

Die CDU-Fraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung ihre Vorstellungen zur Neuordnung der Uni-Professorenbesoldung formuliert.

28.01.2015
Deutsch-Arabische Vereine unterzeichnen "Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus"

Am gestrigen 70. Jahrestag der Befreiung von Ausschwitz und dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus lud die CDU-Fraktion Vertreter einer Vielzahl deutsch-arabischer Vereine in das Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Floria...

26.01.2015
Wansner: Herrmann weiter auf rechtsfreiem Kurs - Beschlagnahmung von Wohnungen ist Unsinn
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichtshain-Kreuzberg

Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, will Ferienwohnungen beschlagnahmen und als Flüchtlingsunterkünfte nutzen. Dem erteilte der Friedrichshain-Kreuzberger CDU-Abgeordnete Kurt Wansner nun eine klare Absage.

22.01.2015   Thematisch breites Nachhaken der CDU-Fraktion
Mündliche Anfragen zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Die Personalausstattung des Bezirks Mitte, der Umzug der Kita Maulwurf und der Inklusionsplan: Dies sind die Gegenstände der aktuellen mündlichen Anfragen  zur 36. Sitzung der BVV. Es ist ein Querschnitt durch aktuelle Bezirksthemen, mit dem die CDU-...

22.01.2015   Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Golodni)
Drängende Misstände in Schulen: Was wird aus dem Toilettensanierungsprogramm?
Immer häufiger von Schülern und Eltern im Bezirk angemahnt: funktionsuntüchtige und verwahrloste Sanitärräume

Die Problematik ungenügender Sanitäranlagen in Schulen ist ein Thema, welches die Stadt seit geraumer Zeit beschäftigt. Auch im Bezirk Mitte häufen sich die Klagen besorgter Eltern. Deswegen forscht die CDU-Fraktion in der heutigen Sitzung der Bezirk...

21.01.2015
Reformationstag 2017 soll einmaliger Feiertag in Berlin werden
Cornelia Seibeld, kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben heute den Weg für einen landesweit einmaligen Feiertag frei gemacht. Ein entsprechender Antrag wurde heute in das Abgeordnetenhaus von Berlin eingebracht. Bereits im Sommer 2014 haben sich die CDU-Fraktion Berlin und d...

20.01.2015
Lichtenrader Tunnel steht im Koalitionsvertrag - Geisel gefährdert Vereinbarung
Florian Graf und Oliver Friederici

Der neue Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) hat sich aus Zeit-und Kostengründen gegen eine Tunnellösung für die Dresdner Bahn ausgesprochen. Das steht im klaren Widerspruch zum Koalitionsvertrag.

19.01.2015
CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz tagt in Brüssel
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU/CSU mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

Am 18. und 19. Januar 2015 reisten die Fraktionsvorsitzenden der CDU-/CSU-Fraktionen der Länder, des Bundes und des Europäischen Parlamentes nach Brüssel. Auf ihrer Tagung wurden unter anderem Entschließungen zum islamistischen Terror und zu Mindest...

17.01.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Die soziale Stadt voranbringen: Europäische Initiative zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft
Die Berliner Mischung macht Mitte lebenswert. Sie muss erhalten bleiben.

Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die europäische Initiative zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft auch vom Bezirk Mitte aufgegriffen wird. Deren Kern­aus­sagen sind: Mieterschutz auf Grundlage von fairen und sicheren Mietverträgen...

17.01.2015   Kleine Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Basis?
Ein Objekt der Debatte: Gaslaterne. Bildquelle: [1]

Heftige Debatten hat der Umgang mit der historisch überkommenen Straßenbeleuchtung in Berlin erzeugt. Ein Mittelweg zwischen Modernisierung und Tradition ist die Umrüstung auf LED. Auch ganz gewöhnliches Stadtmobiliar zu Illuminationszwecken, welche...

17.01.2015   Kleine Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Barrierefreie U-Bahnhöfe in Mitte: Geht der Ausbau voran?
Am U-Bahnhof Rehberge gibt es, was es leider noch nicht überall gibt: Einen Aufzug. Bildquelle: [1]

Wie Kasseler Busborde sind Fahrstühle in U-Bahnhöfen notwendige Bedingung dafür, dass eingeschränkte Menschen uneingeschränkte Mobilität genießen, ohne von fremder Hilfe abhängig zu sein. Hier sind seit den 80er Jahren groß...

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