News

14.02.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Kennzeichnung des SS-Zentralbodenamts
Die Folgen des Totalitarismus sichtbar zu machen und ins Bewusstsein zu rücken, ist essentiell für die demokratische Gesellschaft.

Von 1940 bis 1944 residierte das Zentralbodenamt der SS im Gebäude Friedrichstraße 110/112. Es unter­stand dem „Reichskommissar für die Festigung des deutschen Volkstums“. Mit dieser von Heinrich Himmler ausgeübten Funktion sollten i...

14.02.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Golodni, Lemke)
Kindersichere Kurfürstenstraße
Dialogdisplay. Bildquelle: ¹

Der Einsatz und die positive Wirkung von Dialogdisplays auf Autofahrer/-innen haben sich bewährt und sind in Untersuchungen nachgewiesen worden. Zwischen Derfflinger- und Genthiner Straße befinden sich 2 Schulen und eine Kinder­tages­stätte. Aus...

14.02.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Hennig)
Skurril: Nostalgische Informationsbroschüre des Erika-Hess-Eisstadions
Erika-Hess-Eisstadion. Bildquelle: ¹

Am 27. Januar besuchte der Sportausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte das Weddinger Erika-Hess-Eisstadion. Dieses war und ist noch immer ein Aushängeschild des ehemaligen Bezirks Wedding und jetzigen Bezirk Mitte. Am Ende der Besichtigung wurde d...

14.02.2015   Kleine Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Golodni)
Auslastung der Volkshochschule am Standort der Allegro Grundschule
Welche Räume nutzt die die Volkshochschule in den Räumen der Allegro-Grundschule

Der Februar zeigt, dass die angedachten Kürzungen für die Allegro-Grundschule die den Ortsteil beschäftigen. Nicht nur unter örtlichen Initiativen und Gremien haben die Pläne Bestürzung hervorgerufen. Auch die CDU-Fraktion sorgt sich um di...

14.02.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Kiske, Köhler)
Lokale Initiative stärken: Netzwerk Moabit
Stabile Netzwerke machen den Kiez lebenswerter und -fähiger!

Das Netzwerk Moabit ist eine sehr aktive Gruppe und auch weit über die Grenzen des Bezirks anerkannt. Zur Ausführung von Projektarbeiten fehlen jedoch die Mittel. Im Geiste der Subsidiarität sollte die Bezirkspolitik deshalb Hilfestellung geben, damit di...

13.02.2015
Sachverständiger belastet Körtgen
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der Untersuchungsausschuss BER hat heute den ehemals in das Flughafenprojekt eingebundenen Sachverständigen Dr. Michael Fretter als Zeugen gehört.

10.02.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Die Arbeit der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Zunächst einmal Herrn Goerens nochmals vielen Dank für den umfassenden, aber auch ehrlichen Bericht. 2015 ist das Europäische Jahr der Entwicklung. Das sollten wir nicht vergessen bei all den Debatten, die wir...

06.02.2015
Hatun Sürücü mahnt uns noch heute
Florian Graf und Katrin Vogel

Am 7. Februar 2005 wurde die 23-jährige Hatun Sürücü auf offener Straße in Tempelhof durch mehrere Kopfschüsse getötet.

03.02.2015
Frank Henkel trägt sich in das Kondolenzbuch für Richard von Weizsäcker ein

Der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Bürgermeister und Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel, trägt sich im Anschluss an die wöchentliche Sitzung der Landesregierung im Säulensaal des Berliner Rathauses in das Kondolenzbuch ein.

31.01.2015
Trauer um Richard von Weizsäcker
Richard von Weizsäcker

Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin und Bundespräsident Richard von Weizsäcker ist heute im Alter von 94 Jahren gestorben.

30.01.2015
Ehemalige Projektleiterin: Wir haben frühzeitig gewarnt!
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der Untersuchungsausschuss BER hat heute die ehemalige Projektleiterin auf Seiten des Projektsteuerers WSP CBP, Frau Ariane Graf-Hertling, gehört.

29.01.2015   Kommentar zum Schultoilettensanierungsprogramm in Mitte
Hinter den Kulissen
Bezirksverordneter Dimitri Golodni

Über die Anfrage der CDU-Fraktion zum Schultoilettensanierungsprogramm hatten wir berichtet. Die Antwort des Bezirksamtes fällt jedoch unbefriedigend aus, meint der Bezirksverordnete Dimitri Golodni.

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