News

07.03.2014
Neuer Newsletter der CDU-Fraktion Mitte

Herzlichen Dank für Ihre interessanten Anregungen zu unserem Newsletter, die wir in den kommenden Ausgaben nach und nach umzusetzen versuchen. Auch für die in der Sitzung der BVV Mitte im Februar 2014 gestellten Anfragen und Anträge möchten wir Ihn...

05.03.2014
Vorzeitiges Aussetzen der Optionspflicht ist für Berlin keine Option
Cornelia Seibeld, Erste Stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion Berlin

Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Cornelia SEIBELD, erklärt:

04.03.2014
Geisterbahnhöfe bei der S-Bahn sind das falsche Signal - Technik kann Personal nicht ersetzen
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Die S-Bahn setzt auf ein neues Abfertigungs-System mit weniger Personal und mehr Technik. Zu den Plänen erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner:

03.03.2014
Bildungsbericht 2013 bestätigt: CDU-Fraktion setzt richtige bildungspolitische Schwerpunkte
Hildegard Bentele, schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Hildegard Bentele, erklärt anlässlich der Veröffentlichung des Bildungsberichts 2013 für Berlin und Brandenburg:

01.03.2014   Einweihung der restaurierten Dokumentationssäule
Berlin gedenkt der „Fabrik-Aktion“
Die restaurierte Dokumentationssäule, welche über das damalige Geschehen informiert und an die Zivilcourage der Protestierenden erinnert. Bildquelle: Bezirksamt Mitte von Berlin

Am 27. Februar wurde der Deportation der als Zwangsarbeiter in Berlin verbliebenen Juden vor 71 Jahren gedacht. Die Verhaftungswelle führte zu einer im Dritten Reich einzigartigen Demonstration durch Angehörige. Dieser mutige Protest inmitten einer totalit&...

28.02.2014
'Körperwelten-Museum' ist weder Kunst noch Wissenschaft
Cornelia Seibeld und Stefan Schlede

Gunther von Hagen plant seine umstrittene "Körperwelten"-Ausstellung nach Berlin zu bringen. Direkt unter dem Berliner Fernsehturm soll das neue Museum entstehen. Die CDU-Fraktion Berlin lehnt dies ab.

28.02.2014
Frühschoppen am Wittenbergplatz

Am Sonntag, 23. März 2014, 11:30 bis 14:00 Uhr findet in der Landesgeschäftsstelle der CDU Berlin (Kleiststraße 23-26, 10787 Berlin) der 4. "Frühschoppen am Wittenbergplatz" statt. Dazu laden wir Sie sehr herzlich ein.

27.02.2014   Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen
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Joachim Zeller: "Ich habe gegen den Bericht gestimmt. Als Nichtraucher von Geburt meine ich, dass es bereits genügend Vorschriften gibt für den Nichtraucherschutz in der Öffentlichkeit. Darüber hinaus wird in großem Maße auf die Folg...

27.02.2014
Stimmerklärung zu meiner Ablehnung der sogenannten Tabak-Produkt-Richtlinie
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Ich habe gegen den Bericht gestimmt. Als Nichtraucher von Geburt meine ich, dass es bereits genügend Vorschriften gibt für den Nichtraucherschutz in der Öffentlichkeit. Darüber hinaus wird in großem Maße auf die Folgen des Rauchens hingew...

26.02.2014
Koalition legt Gesetz als echte Entscheidungsalternative vor

Die Fraktionen von SPD und CDU haben heute einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der am 25. Mai 2014 im Volksentscheid zum Tempelhofer Feld eine echte Entscheidungsalternative darstellt. CDU-Fraktionschef Florian Graf: "Mit diesem Gesetz sichern wir die riesige Freifl...

25.02.2014   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Inländische Schienenpersonenverkehrsdienste - Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen
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Joachim Zeller, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für regionale Entwicklung: "Herr Präsident! Ich begrüße die Vorschläge der Kommission, durch Bürokratieabbau und einen erleichterten Marktzutritt Qualität ...

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