News

20.03.2015
Mehdorn spricht Klartext
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Flughafengesellschaft, Hartmut Mehdorn, hat in seiner heutigen Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss eindrücklich dargestellt, welche Situation er auf der Baustelle vorfand, als er Anfang 2013 beim BER anfing.

19.03.2015
Was bringt die Mietpreisbremse für Berlin?

Auf Einladung der CDU-Fraktion Berlin fand gestern eine Fachdiskussion zum Thema „Was bringt die Mietpreisbremse für Berlin?“ im Abgeordnetenhaus von Berlin statt.

18.03.2015
Erste Freie Wahlen in der DDR waren wie zweite Maueröffnung
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Vor genau 25 Jahren - am 18. März 1990 - fand die erste und einzige demokratische Wahl zur Volkskammer in der DDR statt.

14.03.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Straßenbahnverlängerung nach Moabit durch die Turmstraße!
Fährt dieses Berliner Wahrzeichen bald durch die Turmstraße?

Seit geraumer Zeit wird über die Möglichkeiten einer Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße diskutiert. Nach einer Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 5. Mä...

14.03.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Verwaltungsgericht: Keine Kostenbeteiligung für Anwohner am Tilla-Durieux-Park
Tilla-Durieux-Park. Bildquelle: ¹

Über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg, dass es unzulässig sei, Anrainer des beliebten Tilla-Durieux-Parks an den Erschließungskosten für die schrägen Rasenflächen zu beteiligen, wurde in der Presse beri...

14.03.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Kiske)
Welche Zukunft hat das Parkcafé in den Rehbergen?
Volkspark Rehberge. Bildquelle: ¹

Früher ein beliebtes Ausflugsziel und Einkehrort für Parkbesucher, steht das Parkcafé in den Rehbergen nun seit mittlerweile einem Vierteljahr leer. Wie es weitergeht, ist unklar. Die CDU-Fraktion forscht beim Bezirksamt nach.

13.03.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Dr. Streb)
Aufklärung und Prävention zu demokratiefeindlichen Phänomenen
Der Gefährdung der Jugend durch Extremisten, die im Trüben fischen, muss begegnet werden.

Gerade in jüngster Zeit steht die Radikalisierung von Jugendlichen durch Extremisten im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Insbesondere islamistische Tendenzen stellen neben schon länger problematischen rechts- und linksextremen Phänomenen e...

13.03.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Hennig)
Sicherheit im Goethepark erhöhen
Dem Anspruch des Goetheparkes unangemessen: Illegale Kfz-Schleichwege. Bildquelle: ¹

Bei dem Goethepark handelt es sich um eine Geschützte Grünanlage gemäß Grünanlagengesetz 24.11.1997, worauf auch an den Eingängen hingewiesen wird. In letzter Zeit wird aber die illegale Verbindungsmöglichkeit entlang des Friedhofes...

13.03.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße ausschildern
Turmstraße. Bildquelle: ¹

Wie der Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drs. Nr. 1147/IV zu entnehmen ist, ist es im Rahmen des Programms Aktive Zentren möglich, städtebaulich bedeutende Objekte besonders auszuschildern. Um dieses für das Programmjahr 2016 möglich zu machen, müs...

06.03.2015
Amann sucht Erklärungen
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der Untersuchungsausschuss BER hat heute den ehemaligen Geschäftsführer Horst Amann als Zeugen gehört. Dieser war im August 2012 als "Retter" ins Flughafenprojekt geholt und als Geschäftsführer für den technischen Bereich installi...

06.03.2015
Delius hat dem Untersuchungsausschuss wichtiges Dokument zum Korruptionsfall am BER vorenthalten - Ausschuss zieht Konsequenzen
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der Ausschussvorsitzende des Untersuchungsausschusses BER, Martin Delius, hat den übrigen Ausschussmitgliedern wichtige Informationen zu den jüngst bekannt gewordenen Korruptionsvorwürfen am BER vorenthalten.

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