News

28.02.2014
Frühschoppen am Wittenbergplatz

Am Sonntag, 23. März 2014, 11:30 bis 14:00 Uhr findet in der Landesgeschäftsstelle der CDU Berlin (Kleiststraße 23-26, 10787 Berlin) der 4. "Frühschoppen am Wittenbergplatz" statt. Dazu laden wir Sie sehr herzlich ein.

27.02.2014   Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen
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Joachim Zeller: "Ich habe gegen den Bericht gestimmt. Als Nichtraucher von Geburt meine ich, dass es bereits genügend Vorschriften gibt für den Nichtraucherschutz in der Öffentlichkeit. Darüber hinaus wird in großem Maße auf die Folg...

27.02.2014
Stimmerklärung zu meiner Ablehnung der sogenannten Tabak-Produkt-Richtlinie
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Ich habe gegen den Bericht gestimmt. Als Nichtraucher von Geburt meine ich, dass es bereits genügend Vorschriften gibt für den Nichtraucherschutz in der Öffentlichkeit. Darüber hinaus wird in großem Maße auf die Folgen des Rauchens hingew...

26.02.2014
Koalition legt Gesetz als echte Entscheidungsalternative vor

Die Fraktionen von SPD und CDU haben heute einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der am 25. Mai 2014 im Volksentscheid zum Tempelhofer Feld eine echte Entscheidungsalternative darstellt. CDU-Fraktionschef Florian Graf: "Mit diesem Gesetz sichern wir die riesige Freifl...

25.02.2014   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Inländische Schienenpersonenverkehrsdienste - Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen
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Joachim Zeller, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für regionale Entwicklung: "Herr Präsident! Ich begrüße die Vorschläge der Kommission, durch Bürokratieabbau und einen erleichterten Marktzutritt Qualität ...

24.02.2014
Politische Wasserpreissenkung war richtig
Michael Garmer, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute festgestellt, dass das Bundeskartellamt die Wasserpreise in Berlin senken durfte. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, Michael Garmer, machte deutlich: "Die politische Wasserpreissenkung durch das A...

24.02.2014
Kriminalitätsstatistik 2013 vorgestellt
Robbin Juhnke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Innensenator Frank Henkel hat heute die Kriminalitätsstatistik 2013 vorgestellt. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Robbin Juhnke, erklärt hierzu:

23.02.2014
BVV Mitte stimmt für den Verbleib von Stadtbärin "Schnute" im Köllnischen Park
© Verein Berliner Bärenfreunde e.V.

Die klare Mehrheit der Bezirsverordneten in Berlin-Mitte hat sich dafür ausgesprochen, dass die Berliner Bärenoma "Schnute" (33 Jahre) auch weiterhin in ihrer Unterkunft am Köllnischen Park verbleiben kann. Die CDU-Fraktion unterstützt di...

21.02.2014
Landesvertreterversammlung zur Europawahl
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"In Frieden. In Freiheit. In Europa." war das Motto der Landesvertreterversammlung der CDU Berlin am 21. Februar 2014. In der CDU-Bundesgeschäftsstelle nominierten 239 Delegierte die Landesliste für die Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Ma...

21.02.2014
Deutsche Bischofskonferenz ist Willkommen in Berlin
Cornelia Seibeld, kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Cornelia SEIBELD, erklärt zum Vorschlag des Augsburger Bischofs Konrad Zdarsa, den Sitz der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) von Bonn nach Berlin zu verlegen:

20.02.2014
Keinen Gemischtwarenladen in der Lehrerbildung - SPD-Schulsenatorin muss Zusage endlich Taten folgen lassen
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Der Landesvorstand der CDU Berlin hat einstimmig beschlossen, an der Forderung nach einer differenzierten Ausbildung für Lehrkräfte an Sekundarschulen und Gymnasien festzuhalten.

20.02.2014
Verhöhnung von Opfern durch Luftangriffe in Dresden darf nicht ohne Folgen bleiben
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Das Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, Anne Helm (Piraten), hat mit einer würdelosen Aktion zehntausende Menschen verhöhnt, die bei Luftangriffen auf Dresden getötet wurden. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Berl...

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