News

22.05.2014
Neuer Newsletter der CDU-Fraktion Mitte

Nachdem wegen des Osterfestes im Monat April 2014 keine Sitzung der BVV Mitte stattfand, startet die CDU-Fraktion nun umso stärker durch und beteiligt sich mit zwei Mündlichen Anfragen, zwei Großen Anfragen, neun Anträgen und einer Entschließ...

22.05.2014
Liveblog Plenum: 22.05.2014

Unser Liveblog zur 48. Sitzung mit vielen Informationen zum Volksentscheid zur Zukunft des Tempelhofer Feldes und zur Europawahl am 25. Mai 2014. 

20.05.2014
Wegner: Graffiti-Schmierfinken mit Videotechnik das Handwerk legen
Zur Meldung

Graffiti-Schmierereien verursachen hohe Kosten im Berliner ÖPNV. Hierzu erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner:

20.05.2014
Freie Szene – Szene frei!
Prof. Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, Stefan Schlede, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Am 19.05.2014 lud die CDU-Fraktion Berlin zu einem Empfang mit dem Titel „Freie Szene – Szene frei!“ in die Bildhauerwerkstatt des bbk Berlin ein. Ziel dieser Veranstaltung war ein Gedankenaustausch zwischen den Vertretern der Freien Szene und den anwe...

16.05.2014
Berliner CDU-Fraktion bei der Fachtagung der ostdeutschen Verfassungsschutzämter
Timur Husein, wissenschaftl. Referent für Verfassungsschutz CDU-Fraktion Berlin (l.), Bernd Palenda, Leiter des Verfassungsschutzes Berlin (m.), Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin (r.)

Am 15.05.2014 fand die Fachtagung „Hass als politisches Programm – Die Entwürdigung des Gegners durch Extremisten“ in der Archenhold Sternwarte in Berlin-Treptow statt. Eingeladen dazu haben die ostdeutschen Verfassungsschutzämter und –behörden. Die CDU-Fraktion von Ber...

15.05.2014   Am 25. Mai ist Europawahl
Europafest und Kundgebung auf dem Breitscheidplatz

Am 14. Mai 2014 fand auf dem Breitscheidplatz unser Europafest mit anschließender Kundgebung statt. Dabei waren Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU-Landesvorsitzender Frank Henkel, der Spitzenkandidat der CDU Deutschlands, David McAllister, der Spitzenkandidat der ...

15.05.2014
Der Alexanderplatz – Eine städtebauliche Herausforderung

Mit großem Interesse haben am Mittwoch, den 14.05.2014 Fachleute und interessierte Bürger an einer Veranstaltung der CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses zur weiteren Entwicklung des Alexanderplatzes teilgenommen.

14.05.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Hennig)
Mehr Öffentlichkeit für die kiez- und themenbezogenen Arbeitsgruppen im Bezirk Mitte

Kiez- und themenbezogene Arbeitsgruppen entscheiden nicht nur für die in der Gruppe mitarbeitenden Beteiligten. Ihre Entscheidungen betreffen vielmehr einen unterschiedlich großen Bevölkerungsanteil im Bezirk. Die innerhalb eines Gremiums  gefä...

14.05.2014   Entschließung der CDU-Fraktion
Verurteilung rechtsextremistischen Gedankenguts

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:  Die BVV Mitte verurteilt rechtsextremes Gedankengut und dessen Äußerung in der Öffentlichkeit! Ebenso verurteilt die BVV Mitte aus gegebenem Anlass jegliche Gewaltanwendung während...

14.05.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Verbesserung der Verkehrssituation am Schiffbauerdamm

Am Schiffbauerdamm kommt es häufig zu gefährlichen Situationen: Überhöhte Geschwindigkeit und drangvolle Enge erzeugen oft Schreckmomente. Hier gilt es zu handeln, bevor Unfälle dazu nötigen.

14.05.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Golodni)
Schutz der Spittelkollonaden

Durch vermehrtes Skaten im Bereich der Spittelkollonaden werden diese beschädigt und zugemüllt. Außerdem entsteht ein unzumutbarer Lärm für die Anwohner.

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