News

12.06.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Zweckentfremdung in Mitte bekämpfen

In den vergangenen Diskussionen machte das Bezirksamt deutlich, dass insbesondere die geringe personelle Ausstattung der Bezirke das wesentliche Defizit bei der Kontrolle einer möglichen Zweckentfremdung von Wohnraum im Bezirk Mitte darstellt.  Von den urspr&u...

12.06.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Hennig)
Übergänge der Anna-Lindh-Grundschule in der Guineastraße 17-18

Vor der Anna-Lindh-Grundschule in der Weddinger Guineastr. gibt es zwei mit sogenannten Gehwegnasen gekennzeichnete Übergänge. Beide werden gerade in den Morgenstunden (bis etwa 8 Uhr) genutzt, wenn Kinder teilweise alleine oder auch in Begleitung ihrer Eltern...

12.06.2014   Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Leipziger Straße / Ecke Wilhelmstraße

Wir fragen das Bezirksamt:  1. Wie schätzt das Bezirksamt grundsätzlich die Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Leipziger Straße / Ecke Wilhelmstraße ein? 2. Liegen dem Bezirksamt Statistiken (u.a. mit Anga...

11.06.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Hennig)
Überprüfbare Projektziele bei Projetträgern innerhalb des Programms Soziale Stadt einfordern

Um eine sinnvolle und vor allem nachhaltig wirkende Vergabe der Fördermittel des Programms Soziale Stadt zu erreichen, ist es unabdinglich, dass von der Beantragung der Fördermittel, über die Durchführung bis hin zur Evaluierung der Projekte, klar er...

11.06.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Kiske)
Pferdefuhrwerke am Brandenburger Tor

Das Bezirksamt wird ersucht, Betreibern von Pferdedroschken eine Möglichkeit zum Halt am Brandenburger Tor / Pariser Platz zu genehmigen. Denn durch die bisherige Untersagung dieser Möglichkeit haben die Betreiber, ein Familienunternehmen mit sechs Angestellt...

11.06.2014
Deutsch-Amerikanisches Volksfest aufs Tempelhofer Feld - Forderung der Berliner CDU endlich umsetzen
Zur Meldung

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt zum Plan, das Deutsch-Amerikanische Volksfest auf dem Tempelhofer Feld auszurichten:

05.06.2014
Gasnetz-Vergabe: Unsicherheit für schnelle Senatsentscheidung viel zu groß
Zur Meldung

Finanzsenator Nußbaum will das Berliner Gasnetz verstaatlichen. Hierzu erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner:

04.06.2014
Bewährte Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg weiter verbessern

Gestern trafen sich die CDU-Fraktionen von Berlin und Brandenburg zu einer gemeinsamen Sitzung im Landtag Brandenburg. Die Abgeordneten verabschiedeten den Beschluss „Gemeinsame Impulse für Berlin und Brandenburg“.

04.06.2014
Podiumsdiskussion: „Eine Stadt für alle Lebensalter“

Im Jahr 2030 wird fast jeder vierte Berliner 65 Jahre und älter sein. Wie wird sich unsere Gesellschaft verändern, in einer Stadt, die immer älter wird? Darüber werden wir im Rahmen unseres Zukunftsdialogs BERLINVISION21 am 11. Juni 2014 diskutieren....

04.06.2014
Fachgespräch: „Gesellschaften im demografischen Wandel – Deutschland und Taiwan“

Wie gehen andere Gesellschaften mit dem demografischen Wandel um? Mit dieser Frage beschäftigen wir uns in unserem Zukunftsdialog BERLINVISION21. Am 12. Juni 2014 steht daher der Umgang Taiwans mit dem demografischen Wandel im Vergleich zu Deutschland im Mittelpunk...

23.05.2014
Gewalt gegen Polizei ist ein immer ernster werdender gesellschaftlicher Missstand
Florian Graf und Robbin Juhnke

Der Fraktionsvorsitzende Florian Graf und der innenpolitische Sprecher Dr. Robbin Juhnke zeigten sich heute fassungslos über ein veröffentlichtes Video, welches wieder einmal verdeutlicht, welcher Aggressivität Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz aus...

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