News

09.12.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Köhler)
Mehrzweckfläche in der Karl-Marx-Allee erhalten
Soll auch künftig Raum für den ruhenden Verkehr bieten und überdies als zeitweiliger Veranstaltungsort attraktiv werden: Karl-Marx-Allee

Die CDU-Fraktion Mitte ersucht das Bezirksamt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die derzeitige Parkplatzfläche in der Karl-Marx-Allee zwischen Otto-Braun-Straße und Berolinastraße nicht nur erhalten, sondern gl...

09.12.2014   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Grillen im Weinbergspark?
Massenhafter Müll in schützenswerten Grünanlagen ist leider häufig eine Begleiterscheinung von Grillaktivitäten. Der Bezirk stößt hier an seine Grenzen.

So angenehm viele das Grillen an öffentlichen Plätzen auch finden, die Kosten für die Beseitigung der Schäden und des Mülls sind für den Bezirk Mitte kaum noch zu tragen. Nach entsprechenden Initiativen zum Großen Tiergarten und zum M...

08.12.2014
Stadtältestenwürde ist unvergessener Dank Berlins an Diepgen

Der ehemalige Regierenden Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen, ist heute mit der Stadtältestenwürde von Berlin ausgezeichnet worden.

05.12.2014
Erschreckende Ignoranz
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der Untersuchungsausschuss BER hat heute den ehemaligen Geschäftsführer der Flughafengesellschaft, Prof. Dr. Rainer Schwarz, als Zeugen gehört. Schwarz erinnerte sich nicht an Einzelheiten oder konkrete Probleme und ließ jedwede Übernahme von V...

28.11.2014
Florian Graf und Niels Korte besuchen die Joblinge gAG

Am 28. November besuchten Florian Graf und Niels Korte die Initiative Joblinge gAG. Anlässlich der Bekanntgabe der neuen Arbeitslosenzahlen für Berlin, wurde die Initiative näher vorgestellt. In seiner Ausführung verkündete Florian Graf den R&...

27.11.2014
1. Kirchenpolitischer Empfang der CDU-Fraktion Berlin

Rund 150 Vertreterinnen und Vertreter der Evangelischen und Katholischen Kirche in Berlin sind gestern der Einladung der CDU-Fraktion Berlin zum 1. Kirchenpolitischen Empfang in das Abgeordnetenhaus von Berlin gefolgt.

26.11.2014    Familienzentrum Wattstraße unter den Preisträgern
Integrationspreis der BVV Mitte verliehen
 ©Uwe Hennig

Das Gelingen der Integration von Einwanderern und Einwanderinnen ist eines der wichtigsten, wenn nicht das entscheidende politische Thema für unser Land. Ganz besonders gilt dies für den Bezirk Mitte, welcher traditionell eines der populärsten Migrationsz...

26.11.2014
Ein guter Tag für die Bewohner der Einrichtung PINEL

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Florian GRAF, und die Haushaltsexpertin und Schöneberger Abgeordnete, Monika THAMM, erklären:

26.11.2014
Mehr Demokratie! Aber welche?

Auf Einladung der CDU-Fraktion Berlin fand gestern eine Fachdiskussion zum Thema „Mehr Demokratie! Aber welche?“ im Abgeordnetenhaus von Berlin statt.

25.11.2014
Koalitionsfraktionen beschließen Investitionsfonds
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Am Dienstag haben die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion parallel das "Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens 'Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA ErrichtungsG)'" beschlossen, das am Donnerstag als dringliche Drucksache ins Abgeordneten...

24.11.2014   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Die EU und der globale Entwicklungsrahmen für die Zeit nach 2015 (Aussprache)

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Jeder Mensch muss das Recht haben, unter menschenwürdigen Bedingungen leben zu können. Deswegen hat die Völkergemeinschaft im Jahr 2000 die sogenannten Jahrtausendziele beschlossen, die im nächsten Jahr erre...

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