News

14.12.2015
Berliner CDU-Chef Henkel begrüßt Kompromiss zur Flüchtlingspolitik

Zu dem gestern getroffenen Kompromiss des CDU-Bundesvorstandes in der Flüchtlingspolitik erklärt der Berliner CDU-Vorsitzende Frank Henkel: \"Die von der CDU Berlin in der Neuruppiner Erklärung formulierten Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik finden wir im gestern get...

11.12.2015
Wowereit verteidigt Zeitdruck und Entscheidung für den historischen Saal
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit und der ehemalige Kulturstaatssekretär André Schmitz befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen das Bedarfsprogramm, der Architekt...

02.12.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Schutz des Nationalparks Virunga in der Demokratischen Republik Kongo

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Frau Kommissarin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Virunga-Nationalpark am Edwardsee, im Osten der demokratischen Republik Kongo, ist das älteste Naturreservat in Afrika. Berühmt durch seine große Vielfa...

01.12.2015   Über 620 Euro Kollekte gehen zu Gunsten der Kältehilfe der Berliner Stadtmission.
Adventssingen der CDU Berlin in der St. Matthäus-Kirche
Einladung in die St. Matthäuskirche auf dem Kulturforum

Zum gemeinsamen Adventslieder-Singen kamen zahlreiche Gäste in die St. Matthäus-Kirche auf dem Kulturforum. Mit Begleitung des Berliner Ensemble Polyvox wurden gemeinsam bekannte Adventslieder gesungen. Dabei werden Spenden gesammelt für den Käl...

28.11.2015   Der Landesvorstand und der geschäftsführende Fraktionsvorstand der CDU Berlin treffen sich diesen Freitag und Samstag in Neuruppin zur Klausurtagung.
Klausurtagung der CDU Berlin in Neuruppin
Klausurtagung der CDU Berlin in Neuruppin

"Schutzbedürftigen helfen, Flüchtlingszahlen begrenzen, Integrationsfähigkeit sichern" so lautet der Beschluss zur Flüchtlingspolitik, den der Landesvorstand auf seiner Klausur einstimmig beschlossen hat. Daneben stand die Vorbereitung ...

27.11.2015
Staatsoper anfangs ohne Klare Haltung zur Sanierung
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen das Sanierungskonzept der Jahre 2006-2008, die Spendenzusage des Freundeskreises über 30 Millionen Euro und die Nutzerwünsche im Vordergrund. Befragt wurden Wolfgang Abramowski, seinerzeit...

26.11.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Vorstellung des Jahresberichts 2014 des Rechnungshofs

Joachim Zeller: "Frau Präsidentin! Ich bin Herrn Caldeira und dem Rechnungshof dankbar für den Bericht zur Haushaltsentlastung 2014. Ich halte ihn nicht für unnütz, ganz im Gegenteil. Was mich allerdings stört, ist, dass die Kommission vert...

25.11.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Lage in Burundi

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Herr Minister, Kolleginnen und Kollegen! Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika betreffen uns unmittelbar. Das haben die Debatten heute den ganzen Tag gezeigt. Und so müssen wir hier auch zum dritten...

23.11.2015
Abschluss der Haushaltsberatungen Doppelhaushalt 2016/2017

Die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion haben in den letzten Monaten intensiv den vom Senat vorgelegten Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/17 beraten und einige wichtige politische Schwerpunktsetzungen der Fraktionen vereinbart.

20.11.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Einrichtung von Fahrradspuren auf der Amrumer Straße
Farblich markierte Radwege auf der Fahrbahn haben sich längst als sichere und zugleich kostengünstige verkehrspolitische Maßnahme erwiesen ¹

In Berlin ist der Individualverkehr vielfältiger geworden: Je nach Situation werden Fahrrad, Schusters Rappen oder PKW gewählt, um die Wege im zunehmend beliebteren urbanen Leben optimal zu absolvieren. Dieser Vielfalt muss Rechnung getragen werden, ...

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