News

25.02.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Tabakabkommen (PMI-Abkommen)
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Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Ich sage als Nichtraucher, dass für den Nichtraucherschutz bereits viel getan wurde, und mit der neuen Tabakproduktrichtlinie sind ja weitere Maßnahmen ins Auge ...

24.02.2016   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Energieunion/Gaslieferung
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Joachim Zeller: "1. Ist der Kommission bekannt, wie viele LNG-Terminals auf dem Gebiet der Europäischen Union bereits gebaut wurden oder im Bau befindlich sind? Wurden oder werden dafür europäische Fördermittel in Anspruch genommen? (...)"

24.02.2016   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen
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Joachim Zeller: "Unter Bezugnahme auf die schriftliche Anfrage vom 30.11.2015 (Nr.: P-014308/2015) zur Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen und die Antwort der Kommission vom 22.12.2015 wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: (...)&q...

22.02.2016
Rigaer Straße wird Linksextremen nicht überlassen
Kurt Wansner, CDU-Innenexperte

Zu den erneuten Gewaltexzessen Linksextremer in der Rigaer Straße erklärt Kurt WANSNER, Innenexperte und CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg:

19.02.2016
Erhaltung des Paulick-Saals war aus denkmalpflegerischer Sicht richtig
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Architekt Volker Hübner, der Diplom-Ingenieur Jens Rohmann und der Staatssekretär Klaus Feiler befragt. Im Mittelpunkt standen die denkmalpflegerischen Anforderungen bei der Sanierung d...

19.02.2016
Senioren aktiv beteiligen und nicht behindern
Joachim Krüger, sozialpolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Berlin will das Seniorenmitwirkungsgesetz ändern, um das Interesse an der Wahl von bezirklichen Seniorenvertretungen zu steigern.

18.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Stand der Bauarbeiten für den „Lückenschluss U5“
Baustelle der U5 ¹

Nach Dekaden des Planens einer Verlängerung der U5 Richung Westen befindet sich diese nunmehr seit einigen Jahren im Bau. Das Bautagebuch der Projektgesellschaft weiß Positives zu berichten, doch gab es auch Querelen, beispielsweise um archäologische Art...

18.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Nutzung der Heilandskirche durch das LaGeSo
Möglicherweise bald LaGeSo-Räumlichkeit auf Zeit: Moabiter Heilandskirche ¹

Über die geplante Nutzung der Moabiter Heilandskirche durch das LaGeSo hatten wir berichtet. Bekanntlich sind die Pläne umstritten, wobei aber die der genaue Ablauf, die Ausgestaltung und die Dauer der Nutzung nur in Teilen oder gerüchteweise bekannt sind...

18.02.2016   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Köhler)
Umsetzung der Förderrichtlinie „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Sprachfertigkeiten gelten als ein Schlüssel der Integration

Die neue Förderrichtlinie " Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hat das Ziel, die Integration zu beschleunigen. Richtlinienziel ist die Koordinierung und Bündelu...

18.02.2016
Liveblog Plenum: 18.02.2016

Liveblog zur 76. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin

13.02.2016   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Hennig)
Kreuzungsbereich Afrikanische Straße/Transvaalstraße für Senioren sicherer machen!
Eine Mittelinsel kann insbesondere für Senioren den Verkehr sicherer machen ¹

Der Kreuzungsbereich Afrikanische Straße/Transvaalstraße sollte besonders für Senioren sicherer werden. Auch wenn eine Ampelanlage vorhanden ist, ist es doch besonders für gehbehinderte Senio­ren ein ständiges Gefühl der Unsicherheit,...

11.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Schwanhäußer)
Verschwundene minderjährige Flüchtlinge in Berlin-Mitte?
Tausende minderjährige Flüchtlinge seien verschwunden, warnt das BKA.

Der ungeklärte Verbleib von europaweit bis zu 10.000 unbegleiteten minderjährigen Migranten beschäftigt die Öffentlichkeit. Befürchtet wird, dass die Minderjährigen Kriminellen zum Opfer gefallen sein könnten. Gibt es für Mitte Er...

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