News

27.03.2015
Vielfalt und Differenzierung bei Rahmenlehrplänen

Die CDU-Fraktion hat am 25.03.2015 in der Woche des Auslaufens des Anhörungszeitraums zum Entwurf des neuen Rahmenlehrplans zu einer Podiumsdiskussion geladen und damit auf die Brisanz und große Kritik aus unterschiedlichen Fach- und Betroffenenkreisen reagie...

27.03.2015
Joachim Zeller: Einschätzung zur Parlamentswahl in Nigeria
Zur Meldung

Am Samstag, 28. März 2015, finden in Nigeria Parlamentswahlen statt. Die EU ist mit Wahlbeobachtern vertreten und fördert den Demokratisierungsprozess des Landes mit einem finanziellen Beitrag von 35 Millionen Euro für die Vorbereitung und Durchführu...

27.03.2015
CDU-Fraktion Berlin für Verlängerung des Anhörungszeitraums bei den Rahmenlehrplänen
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Heute läuft die Anhörungsfrist zum Entwurf des neuen Rahmenlehrplans für Berlin-Brandenburg aus. Die CDU-Fraktion Berlin bekräftigt daher heute noch einmal ihre Forderung, den Anhörungszeitraum bis zu den Sommerferien zu verlängern.

20.03.2015
Mehdorn spricht Klartext
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Flughafengesellschaft, Hartmut Mehdorn, hat in seiner heutigen Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss eindrücklich dargestellt, welche Situation er auf der Baustelle vorfand, als er Anfang 2013 beim BER anfing.

19.03.2015
Was bringt die Mietpreisbremse für Berlin?

Auf Einladung der CDU-Fraktion Berlin fand gestern eine Fachdiskussion zum Thema „Was bringt die Mietpreisbremse für Berlin?“ im Abgeordnetenhaus von Berlin statt.

18.03.2015
Erste Freie Wahlen in der DDR waren wie zweite Maueröffnung
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Vor genau 25 Jahren - am 18. März 1990 - fand die erste und einzige demokratische Wahl zur Volkskammer in der DDR statt.

14.03.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Straßenbahnverlängerung nach Moabit durch die Turmstraße!
Fährt dieses Berliner Wahrzeichen bald durch die Turmstraße?

Seit geraumer Zeit wird über die Möglichkeiten einer Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße diskutiert. Nach einer Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 5. Mä...

14.03.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Verwaltungsgericht: Keine Kostenbeteiligung für Anwohner am Tilla-Durieux-Park
Tilla-Durieux-Park. Bildquelle: ¹

Über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg, dass es unzulässig sei, Anrainer des beliebten Tilla-Durieux-Parks an den Erschließungskosten für die schrägen Rasenflächen zu beteiligen, wurde in der Presse beri...

14.03.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Kiske)
Welche Zukunft hat das Parkcafé in den Rehbergen?
Volkspark Rehberge. Bildquelle: ¹

Früher ein beliebtes Ausflugsziel und Einkehrort für Parkbesucher, steht das Parkcafé in den Rehbergen nun seit mittlerweile einem Vierteljahr leer. Wie es weitergeht, ist unklar. Die CDU-Fraktion forscht beim Bezirksamt nach.

13.03.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Dr. Streb)
Aufklärung und Prävention zu demokratiefeindlichen Phänomenen
Der Gefährdung der Jugend durch Extremisten, die im Trüben fischen, muss begegnet werden.

Gerade in jüngster Zeit steht die Radikalisierung von Jugendlichen durch Extremisten im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Insbesondere islamistische Tendenzen stellen neben schon länger problematischen rechts- und linksextremen Phänomenen e...

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