News

18.04.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Bashing der Stadtbärin Schnute
Malerisch, aber scharf kritisiert: Bärenzwinger. Bildquelle: ¹

Aktuell werden wieder zahlreiche Vermutungen hinsichtlich des Zustandes der verbliebenen Stadtbärin und der Zustände im Bärenzwinger kolportiert. Teilweise wird sogar das Einschläfern des Tieres gefordert, da die Situation unerträglich s...

18.04.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Golodni)
Würdigung des Ursprungs des Gesundbrunnen
¹ Der Gesundbrunnen um 1900. Bildquelle: ¹

Der Name Gesundbrunnen, der einen ganzen Ortsteil von Berlin-Mitte bezeichnet, wird heutzutage überwiegend mit einem Bahnhof und Einkaufszentrum in Verbindung gebracht. Was dabei weitgehend in Vergessenheit geriet, ist, dass der Name Gesundbrunnen auf eine Heilquel...

18.04.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Kiske)
Aufrechterhaltung der Notunterkunft im Poststadion
Wann kann der Ball im Jugendsport wieder rollen?

Das Poststadion ist für den lokalen Sportbetrieb immens wichtig und strahlt bisweilen sogar überregional aus. Zwecks der Einrichtung einer Notunterkunft mussten Teile der Sportanlage auf Zeit einer anderen Bestimmung zugeführt werden. Wie lange diese b...

18.04.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Köhler)
Werden Mieter und Flüchtlinge ausgespielt?
Droht ein Interessenkonflikt zwischen Mietwohungsbau und modularen Unterbringungen?

Berlin benötigt dringend Mietwohnungen. Gleichzeitig sorgt ein starker Zustrom von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern für stetig steigenden Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten. Im hochverdichteten Zentrum hat der Senat jetzt sein Augenmerk auf die verb...

18.04.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Rauskolb)
Überleitung befristet beschäftigter Dienstkräfte
Wie viele Dienstkräfte mit befristeten Verträgen konnten nach Abschluss der Ausbildung im Bereich des Bezirksamtes Gebrauch von der Möglichkeit zur Überleitung in feste Anstellungen machen?

Mehr und mehr werden Überalterung des öffentlichen Dienstes Berlins und der daraus resultierende Stellenmangel zum Thema. In Zeiten einer wachsenden Stadt - Prognosen sagen Bevölkerungswachstum in Bezirksdimension binnen einer Generation voraus - gewinnt ...

17.04.2015
Landrat Loge: "Diesmal glaube sogar ich daran"
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald, Stephan Loge, hat vor dem Untersuchungsausschuss bestätigt, dass der BER aufgrund der Brandschutzmängel 2012 nicht genehmigungsfähig war. Nach entsprechenden Mitteilungen seiner Behörde war dies der Flugha...

17.04.2015
Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Im Rahmen eines Fachgesprächs im Abgeordnetenhaus von Berlin diskutierte die CDU-Fraktion Berlin gestern die Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren.

17.04.2015
Kulturtreff 2015 der Freien Szene Berlins
Stefan Schlede und Florian Graf beim Kulturtreff 2015

Am Mittwoch traf sich auf Einladung der CDU-Fraktion Berlin Vertreterinnen und Vertreter der Freien Szene Berlins beim "Kulturtreff 2015" im Casino des Berliner Abgeordnetenhauses.

14.04.2015
Deutliche Mehrheit für die Einrichtung einer Berliner Pflegekammer
Joachim Krüger und Gottfried Ludewig

Eine große Mehrheit der Pflegekräfte in Berlin befürwortet die Gründung einer Pflegekammer. Dies zeigt die aktuelle Studie zur „Akzeptanz einer Pflegekammer“, die von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales initiiert wurde....

14.04.2015
Regionale Energiewende richtig machen
Matthias Brauner, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion Berlin setzt sich für intensive Beratungen und Nachbesserungen ein.

14.04.2015
Sportpolitiker von CDU/CSU fordern 'Sonderprogramm Sport'
Peter Trapp, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die sportpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU-/CSU-Landtagsfraktionen fordern ein bundesweites ‚Sonderprogramm Sport‘, um die finanziellen Spielräume für den Sport in den Bundesländern zu verbessern. Dies beschlossen die Sportpolitik...

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