News

06.03.2015
Amann sucht Erklärungen
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der Untersuchungsausschuss BER hat heute den ehemaligen Geschäftsführer Horst Amann als Zeugen gehört. Dieser war im August 2012 als "Retter" ins Flughafenprojekt geholt und als Geschäftsführer für den technischen Bereich installi...

06.03.2015
Delius hat dem Untersuchungsausschuss wichtiges Dokument zum Korruptionsfall am BER vorenthalten - Ausschuss zieht Konsequenzen
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der Ausschussvorsitzende des Untersuchungsausschusses BER, Martin Delius, hat den übrigen Ausschussmitgliedern wichtige Informationen zu den jüngst bekannt gewordenen Korruptionsvorwürfen am BER vorenthalten.

05.03.2015
Juhnke: Mehr Asylanträge und sinkende Anerkennungsquote = mehr Abschiebungen
Robbin Juhnke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Berlin, um hier Asyl zu beantragen. Etliche Anträge wurden abgelehnt. In sichere Drittstaaten schiebt Berlin immer öfter ab.

05.03.2015
Rissmann: Jahresbericht des Opferbeauftragten bestätigt unsere politische Arbeit
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Opferbeauftragte des Landes Berlin, Roland Weber, hat seinen zweiten Jahresbericht zur Situation der Opfer von Straftaten im Land Berlin (2013/14) vorgestellt. Die auf Initiative der Koalition entstandene ehrenamtliche und unabhängige Stelle ist auf Landesebene...

04.03.2015
Koalition gestaltet die Professorenbesoldung neu
Markus Klaer, Haushalts- und Wissenschaftsexperte der CDU-Fraktion Berlin

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben sich über eine Neuordnung der Besoldung für Berlins Universitäts- und Hochschulprofessoren verständigt. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Jahr 2012 festgestellt, dass eine amtsangemessene Alimentatio...

24.02.2015
WIR WOLLEN DIE SPIELE!

In den offiziellen „Wir wollen die Spiele“ T-Shirts bekennen sich Frank Henkel und die Berliner CDU-MdBs zur Olympiabewerbung Berlins.

19.02.2015
Liveblog Plenum: 19.02.2015
Peter Trapp, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Liveblog zur 60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin. Thema der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion Berlin: Berliner Bäderkonzept 2025.

15.02.2015   Kleine Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Golodni)
Kosten der Verkleinerung der Allegro Grundschule
Jubeln hoffentlich nicht über Unterrichtsausfall: Grundschüler.

Zum geplanten räumlichen Rückbau der Allegro-Grundschule hatte die CDU-Fraktion beim Bezirksamt bereits angegefragt. Aber nicht nur die zivilgesellschaftliche Mitbestimmung in Form von Elternbeteiligung ist hierbei von Relevanz, sondern auch die...

15.02.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Dr. Streb)
Islamunterricht an Schulen im Bezirk Mitte
Welche Erkenntnisse gibt es zum Islamunterricht im Bezirk?

Ein verhältnismäßig neues Fach im Lehrplan der Berliner Schulen ist der Islamunterricht. Die CDU-Fraktion sondiert die Hintergründe.

15.02.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Golodni)
Elternbeteiligung bei drohender Verschlechterung des Unterrichts an Allegro-Grundschule
Hat ein modernes pädagogisches Konzept für eine heterogene Schülerschaft einen höheren Flächenbedarf als das tradierte Schulmodell?

Im Zuge des Kosolidierungskonzepts, welches Stadträtin Smentek vorgelegt hat, soll die Allegro-Grundschule verkleinert werden. Konkret steht die Vermietung der unteren Etage im Raum, um den Bestand an Schulgebäudefläche zu verringern. Durch die Abga...

15.02.2015
5. "Frühschoppen am Wittenbergplatz"

Zum fünften Mal fand der „Frühschoppen am Wittenbergplatz“ in der Landesgeschäftsstelle der Berliner CDU statt.

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