News

01.07.2016
Rackles allein zu Haus

Leider hat es die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nicht geschafft mit den Bezirken eine Lösung für die Schulsanierung und den Schulneubau zu finden. Die CDU-Fraktion fordert alle Beteiligten auf schnell zu guten L&oum...

30.06.2016
Berliner Kitas brauchen qualitativen Ausbau
Roman Simon, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion weist erneut darauf hin, dass für die Qualität der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten die Erzieherinnen und Erzieher entscheidend sind. Daher setzen wir uns für mehr Personal ein.

29.06.2016
Schulgebäude-Scan ist keine Zukunftsempfehlung für SPD-gesteuerten Schulbau
Florian Graf und Hildegard Bentele

Die SPD-geführte Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaften hat endlich den Sanierungsbedarf für Berlins Schulen beziffert.

28.06.2016
SPD verhindert wichtige Maßnahme für die Innere Sicherheit
Florian Graf und Robbin Juhnke

Die CDU-Fraktion Berlin vermisst die politische Führung des Regierenden Bürgermeisters bei der Frage der Einführung von Videotechnik für mehr Sicherheit für die Berlinerinnen und Berliner.

27.06.2016
CDU-Fraktion trauert um Rudolf Müller
Zur Meldung

Die CDU-Fraktion Berlin trauert um den langjährigen Reinickendorfer CDU-Abgeordneten Rudolf Müller. Er verstarb am 19. Juni 2016 im Alter von 78 Jahren.

24.06.2016
CDU-Fraktion gegen weitere Begegnungszonen für Berlin
Florian Graf und Monika Thamm

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian GRAF hat heute mit der CDU-Abgeordneten Monika THAMM die Begegnungszone in der Schöneberger Maaßenstraße besucht.

23.06.2016
Guter Abschlussbericht vorgelegt
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

Der Untersuchungsausschuss Staatsoper Berlin hat seinen Abschlussbericht vorgelegt.

22.06.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Massaker im Osten des Kongo
Zur Meldung

Joachim Zeller, MdEP: "Frau Präsidentin! Zunächst eine gute Nachricht für Zentralafrika: Der ehemalige Vizepräsident der DR Kongo Jean-Pierre Bemba ist wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor wenigen Tagen vom Internat...

21.06.2016
Opposition spielt mit der Sicherheit der Berliner - Regierender Bürgermeister muss handeln
Heiko Melzer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion

Mit Geschäftsordnungsspielchen haben die Piraten die 1. Lesung der Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes von der Tagesordnung der Plenarsitzung am 23. Juni 2016 abgesetzt. Die CDU-Fraktion fordert nun vom Regierenden Bürgermeister die...

21.06.2016
Kultursenator Müller übernehmen Sie!
Stefan Schlede, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

In einem offenen Brief protestieren die rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Volksbühne gegen den neuen Intendanten Chris Dercon. Die CDU-Fraktion Berlin fordert nun, dass sich der Kultursenator in den Konflikt einschaltet.

20.06.2016
Kein Wackeln bei der Inneren Sicherheit - Müller muss Senatsbeschluss zur Videotechnik umsetzen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion Berlin fordert den Regierenden Bürgermeister auf, den Senatsbeschluss vom vergangenen Dienstag zur verstärkten Einsatz von Videotechnik durchzusetzen. Bei der Inneren Sicherheit dürfe es kein Wackeln geben, sagte CDU-Fraktionschef Florian...

20.06.2016
Zum Ende des Schuljahres und der Legislatur ist das Chaos an Berlins Schulen perfekt
Hildegard Bentele, schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Die angestellten Lehrerinnen und Lehrer Berlin treten heute und morgen in den Streik. Die CDU-Fraktion Berlin bekräftigt erneut ihren Standpunkt, dass eine Rückkehr zur Verbeamtung notwendig ist.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben