News

29.05.2015
Klausurtagung 2015: Tag 1

Die CDU-Fraktion Berlin ist zu ihrer traditionellen Fraktionsklausur aufgebrochen. Im Land Fleesensee diskutieren die Abgeordneten bis Sonntag u.a. über ein besseres Stadtmanagement für Berlin.

22.05.2015
Daimler baut auf Standort Marienfelde - 500 Mio. Euro sind ein Konjunkturprogramm für ganz Berlin
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der Autokonzern Daimler will rund eine halbe Milliarde Euro in das Mercedes-Benz-Werk in Berlin-Marienfelde investieren. Das Werk in Berlin soll zum Hightech-Standort für die Komponentenfertigung ausgebaut werden. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßte die Inv...

22.05.2015
Untersuchungsausschuss BER: Schlussphase!
Stefan Evers, Sprecher der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss BER

Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) hat seit seiner Einsetzung im September 2012 in bisl...

22.05.2015
Salafismus in Berlin - Defintion. Bedrohung. Prävention.

Wie gefährlich ist der Salafismus für Berlin? Welche Ziele verfolgt diese Ideologie und welchen Zulauf erfährt sie? Wie lässt sich die Radikalisierung von insbesondere jungen Menschen verhindern? Diese und weitere Fragen erörterte die CDU-Frakti...

21.05.2015   Mündliche Anfragen der CDU-Fraktion zur 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Tierwohl und explosive Altlasten

Die geplanten baulichen Verbesserungen am Zeppelinplatz werden möglicherweise von besorgniserregenden Altlasten aus dem 2. Weltkrieg überschattet. Deshalb forscht der Bezirksverordnete Uwe Hennig nach, wie mit den Ergebnissen der Kampfmittelsuche umge...

19.05.2015
Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus setzt Zeichen gegen islamistische Gewalt.
Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus diskutiert mit Innensenator Frank Henkel

Das Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus traf sich am Dienstagabend mit Innensenator Frank Henkel in der Landesgeschäftsstelle der Berliner Union.

14.05.2015   Erfolg für die CDU-Fraktion im Bezirk Mitte: Der unansehnliche Trampelpfad zwischen Hauptbahnhof und Bundestag wird endlich saniert.
Einsatz von Bezirksverordneter zahlt sich aus
Setzte den Zustand der Wege im Spreebogenpark auf die politische Agenda von Bezirks- und Landesebene: Birga Köhler.

Vorausgegangen war eine Initiative der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion, Birga Köhler, im Oktober 2014, die eine Befestigung des Weges vorsieht. "Ich bin froh, dass die Verwaltung auf Bezirks-und Landesebene die dringende Notwendigkeit einer B...

14.05.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Würdigung der Keimzelle Berlins
Was aus dem Stadtbild verschwunden ist, sollte zumindest im Gedächtnis bleiben: Fischerkiez

Der Süden der Spreeinsel erfährt, ganz anders als der Nordteil (Museumsinsel), keine oder nur wenig Beachtung. Die Bedeutung des alten Fischerkiezes für die Geschichte der Doppelstadt Berlin-Cölln sollte aber kenntlich gemacht werden, da zum Verst&au...

14.05.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Verkehrswildwest vor der City-Grundschule
Die unfallträchtige Gefahrenstelle für die Kleinsten muss entschärft werden.

Die Sebastianstraße ist eine extrem enge Straße in einem dichtbewohnten Gebiet, in ihrem Verlauf zwischen Alter Jakobstraße und Alexandrinenstraße befinden sich zudem die City-Grundschule, zwei Kindertagesstätten und ein öffentlicher Sp...

12.05.2015
50 Jahre Deutsch-Israelische Diplomatie in Berlin

Gestern lud die CDU-Fraktion Berlin auf Einladung des Fraktionvorsitzenden Florian Graf in den Festsaal des Abgeordnetenhauses ein, um an die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 50 Jahren zu erinnern.

08.05.2015
Untersuchungsausschuss Staatsoper – Koalition fordert konzentrierte Aufklärung
Für die CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss Staatsoper: Alexander J. Herrmann und Matthias Brauner (v.l.)

Der Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper hat heute im Berliner Abgeordnetenhaus seine Arbeit aufgenommen. Er wird sich bis Mai 2016 mit der Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen b...

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