News

13.10.2015
BSR-Unternehmensvertrag ist Leitstrahl für die saubere Stadt Berlin

Nach der heutigen Senatsbefassung freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf, dass es auch in Zukunft einen Unternehmensvertrag zwischen dem Land Berlin und der BSR gibt.

13.10.2015
Transitzonen sind keine Gefängnisse sondern notwendige Erfassungsstellen

Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Berlin begrüßt den Vorschlag aus der Bundesebene von CDU und CSU, an den Außengrenzen Deutschlands Transitzonen zur schnellen Durchführung und gegebenenfalls Beendigung von Asylverfahre...

10.10.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Hennig)
Querungshilfe für Fußgänger in der Afrikanischen Straße einrichten
Eine Querungshilfe erleichtert insbesondere Kindern, Senioren und Behinderten die Bewegung im öffentlichen Raum sehr. Bildquelle: ¹

Viele Bewohner der Senegal-, Sambesi-, Duala- und Ugandastraße, aber auch der westlichen Afrikanischen Straße, unter ihnen viele ältere Menschen, queren die Afrikanische Straße von West nach Ost. Besonders älteren Menschen ist der Weg zu den ...

09.10.2015
Abwägung zwischen Denkmalschutz, Nutzerinteressen und finanzieller Machbarkeit war notwendig
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen die Themen Denkmalschutz und erneut der Einfluss der Nutzer der Staatsoper im Vordergrund. Angehört wurden Daniel Barenboim als künstlerischer Leiter der Staatsoper sowie der ehemalige Gen...

08.10.2015
Frank Henkel spricht im Abgeordnetenhaus zur Flüchtlingspolitik.
Der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Innensenator Frank Henkel, spricht im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Wir müssen Grenzen setzen, wenn wir am Ende unsere offenen Grenzen verteidigen wollen, unser Europa, unser weltoffenes Land, unsere Attraktivität. Unser Land muss wiedererkennbar bleiben. Und dabei ist Willkommenskultur nur ein Baustein. Klare Regeln sind mind...

08.10.2015
2. Kirchenpolitisches Gespräch: Freie Schulen in das Bonus-Programm aufnehmen

Unter der Führung des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Florian Graf, Bischof Dr. Markus Dröge und Prälat Tobias Przytarski kamen heute Vertreterinnen und Vertreter der CDU-Fraktion Berlin, der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz ...

05.10.2015
Keine Coffee-Shops zum Verkauf von Cannabis - Keine Macht den Drogen
Florian Graf und Kurt Wansner

Das Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte hat heute den Antrag des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg auf Verkauf der Droge Cannabis abgelehnt.

30.09.2015
Umweltpolitische Sprecher von CDU/CSU zu Gast in Berlin

Vom 27.-29. September kamen die umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU-/CSU-Landtagsfraktionen zu einer gemeinsamen Tagung in Berlin zusammen. Im Zentrum der dreitägigen Beratungen stand die Verabschiedung einer Berliner Resolution.

29.09.2015
CDU Berlin ehrt Dr. Wolfgang Schäuble für seine Verdienste zur Erlangung der Deutschen Einheit.
Ingeborg Schäuble, Dr. Sabine Bergmann-Pohl, Dr. Wolfgang Schäuble, Frank Henkel, Dr. Gottfried Ludewig, Thomas Heilmann (v.l.n.r.)

Anlässlich des 25. Jahrestages der Deutschen Einheit hat die CDU Berlin diesem herausragenden Wendepunkt der deutschen Geschichte einen Ehrenpreis gewidmet. Als Preisträger wird Dr. Wolfgang Schäuble für seine Verdienste zur Erlangung der Deutschen E...

29.09.2015
Koalition stärkt den Religionsunterricht
Florian Graf und Stefan Schlede

Der Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin hat gestern eine Zuschusserhöhung für den Religions- und Weltanschauungsunterricht um 6 Millionen Euro für den kommenden Landeshaushalt beschlossen. Die Anpassung war aufgrund steigendender Teilnehmerz...

28.09.2015
Gewalttaten gegen Polizisten sind Gewalttaten gegen uns alle
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Am vergangenen Samstag haben erneut Unbekannte Polizisten in der Rigaer Straße angegriffen. Die CDU-Fraktion Berlin verurteilt diese Angriffe auf schärfste und fordert ein Ende der Gewaltspirale.

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