News

05.11.2015   14. Kleiner Landesparteitag der CDU Berlin
„Kinder, Kinder – Für Familien in Berlin!“
Rede des Landesvorsitzenden, Frank Henkel, auf dem 14. Kleinen Landesparteitag der CDU Berlin zur Familienpolitik

Familienpolitik ist ein Herzstück christlich-demokratischer Politik. Denn Familien sind der stabile Kern unserer Gesellschaft. In der Familie finden Menschen Rückhalt, Schutz und Unterstützung in einem Maß, das weit über die Leistungsfähig...

30.10.2015   Bericht von Joachim Zeller als Schatten-Berichterstatter
Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen
Zur Meldung

Plenarsitzungsdokument des Ausschusses für regionale Entwicklung, bei der Joachim Zeller als Schatten-Berichterstatter fungierte.

27.10.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Lage im Südsudan

Joachim Zeller: "Herr Präsident, Hohe Vertreterin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal eine Debatte im Parlament über die Lage im Südsudan. Die wievielte eigentlich? Das Positive daran ist sicherlich, dass wir unsere Augen nicht von dem Sch...

27.10.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer - Kohäsionspolitik und Überprüfung der Strategie Europa 2020 - Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds und die ordnungsgemäße wirtschaftspolitische Steuerung - Ausrichtung der Kohäsionspolitik 2014

Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein klarer Befürworter der Kohäsions- und Strukturpolitik, unter einer Bedingung: dass die Kohäsionspolitik auch Regionalpolitik bleibt. Das heißt, dass...

27.10.2015
Senat bestätigt Neutralitätsgesetz
Florian Graf und Burkard Dregger

Der Senat hat heute auf Vorlage von Innensenator Frank Henkel das Berliner Neutralitätsgesetz bestätigt. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt das Ergebnis der Prüfung.

22.10.2015
Bundesministerien müssen endlich ihre Verantwortung für Air Berlin und die Berliner Flugreisenden erkennen

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf hat sich heute mit Air Berlin-Chef Stefan Pichler getroffen. 

22.10.2015
Gemeinsamer Aufruf für ein weltoffenes Berlin - gegen die Kundgebung der AfD

Gemeinsam mit der SPD Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und die Linke Berlin ruft die CDU Berlin auf für ein weltoffenes Berlin und gegen die Kundgebungen der AfD.

16.10.2015
Finanzstaatssekretär belastet ehemalige Geschäftsführung
Stefan Evers, Sprecher im Untersuchungsausschuss BER

Der Untersuchungsausschuss BER hat heute den Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Herrn Werner Gatzer, als Zeugen gehört. Dieser war bereits im Jahr 2012 und ist bis heute Mitglied im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft.

16.10.2015
Asylrechtsänderung dringend notwendig
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Nach der Entscheidung des Deutschen Bundestages am gestrigen Donnerstag hat heute auch der Bundesrat dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz zugestimmt. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt die Maßnahmen ausdrücklich.

15.10.2015   9. Jahresempfang des Berliner Sports
Berlin ist und bleibt Sportmetropole Nummer 1 in Deutschland

Bereits zum neunten Mal lud die CDU-Fraktion Berlin am vergangenen Dienstag die Berliner Sportvereine und Sportverbände in das Berliner Abgeordnetenhaus zu ihrem "Jahresempfang des Berliner Sports" ein. Thema des Abends war "Berlin ist und bleibt Spo...

15.10.2015   Bezirksbürgermeisterin Herrmann muss konstruktive Vorschläge machen
Kreuzberg braucht das MyFest
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Das beliebte MyFest soll nach dem Willen von Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) nicht mehr stattfinden. Die CDU-Fraktion Berlin möchte das MyFest erhalten.

14.10.2015
Berlin baut Verfassungsschutz und Extremismus-Prävention massiv aus
Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher

Im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhaus wurde heute der Landeshaushalt 2016/2017 beschlossen. Die Koalition aus CDU und SPD setzen im neuen Haushalt erneut Schwerpunkte u.a. in der Extremismus-Bekämpfung.

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