News

17.11.2015   Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Einsatz der BSR zur Säuberung von Parks und Wäldern in Berlin
¹ Erfolgreich neu aufgestellt und stadteigen: BSR

Die Sauberkeit der Grünflächen im Bezirk hat stellenweise durchaus noch Verbesserungspotential. Das macht das Vorhaben der BSR, die Reinigung von Parks anzubieten, umso interessanter. Inwieweit die Pläne nunmehr gediehen sind und ob der Bezirk au...

15.11.2015   Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Aktueller Stand zum Haus der Gesundheit
Das Haus der Gesundheit in einer historischen Aufnahme (Mitte)¹

Schon lange treibt das Schicksal des historischen und weit über den Kiez hinaus bekannten Hauses der Gesundheit die Bezirksöffentlichkeit und -politik um. Angekündigt war, dass das Gebäude an eine öffentliche Gesellschaft verkauft wird. Ob es hi...

14.11.2015
Trauer um die Terroropfer von Paris

Die CDU-Fraktion Berlin ist fassungslos angesichts der schockierenden Nachrichten aus Berlins Partnerstadt Paris.

13.11.2015
Ex-Senator weist die Verantwortung von sich
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen die Spendenzusage des Freundeskreises der Staatsoper in Höhe von 30 Millionen Euro, der Baugrund und die Nutzerwünsche im Vordergrund. Befragt wurden der ehemalige Senator für Kultur,...

13.11.2015
Bundestag verhilft Neptunbrunnen an seinen ursprünglichen Standort
Stefan Evers, stadtentwicklungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion

Der Deutsche Bundestag stellt 10 Millionen Euro für einen "Umzug" des Neptunbrunnens an seinen ursprünglichen Standort auf dem Berliner Schlossplatz zur Verfügung. Für die CDU-Fraktion Berlin ein wichtiges und absolut richtiges Zeichen.

11.11.2015   Stellungnahme von Joachim Zeller als Schatten-Verfasser
Gemeinsamen Regeln für die Umsetzung der externen Dimension der GFP und der Fischereiabkommen
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Stellungnahme des Entwicklungsausschusses für den Fischereiausschuss, bei der Joachim Zeller als Schatten-Verfasser fungierte.

11.11.2015   Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Zuverlässigkeit des Trägers „L.I.T.H.U. Projektmanagement gGmbH“
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Blogger erheben Vorwürfe gegen den Betreiber der Notunterkunft Alt-Moabit 10, Moabit. In der von der selben gGmbh betriebenen Unterkunft im FEZ in der Wuhlheide sei es zu Mängeln in der Versorgung, Ausstattung und im Informationsfluss gekommen, so die \'Arbeit...

10.11.2015   Herzlich willkommen!
Neumitglieder-Empfang der CDU
CDU Neumitglieder-Empfang in der Landesgeschäftsstelle am Wittenbergplatz.

Gut hundert neue CDU Mitglieder folgten der Einladung zum Neumitglieder-Empfang in die Landesgeschäftsstelle am Wittenbergplatz. Nach einer kurzen Vorstellung der Partei tauschten sich die neuen CDU-Mitglieder über ihre Eintrittsgründe aus und besprachen,...

10.11.2015   Florian Graf: Verbraucher sind die Gewinner!
Industrielle Partnerschaft auf Augenhöhe bei Strom und Gas
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der Senat hat sich heute über die künftige Beteiligung des Landes Berlin am Strom- und Gasnetz geeinigt. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt den Kompromiss als Gewinn für die Verbraucherinnen und Verbraucher.

10.11.2015
Kein Platz für Cannabis - nirgends!
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Nach dem Bundesinistitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat nun auch die Berliner SPD-Basis die Ansicht der CDU-Fraktion Berlin bestätigt, dass in Berlin kein Platz für Cannabis ist.

06.11.2015   Mit einem Worldcafé startet die CDU Berlin den Programm-Dialog 2016.
Auftakt für Programm-Dialog 2016
Das Logo des Worldcafé der CDU Berlin

Was wünschen sich die Berlinerinnen und Berliner? Was bereitet ihnen Sorgen? Diesen Fragestellungen widmet sich das erste Worldcafé der CDU Berlin. Im Impact Hub am Halleschen Tor treffen sich am Freitag rund 30 Parteimitglieder und interessierte Bürger...

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