News

24.10.2016
Ehrenbürgerwürde für Wolfgang Schäuble spricht uns aus Herz und Verstand und ist zugleich Ehre für Berlin
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Wolfgang Schäuble bekommt heute die Ehrenbürgerwürde Berlins verliehen. Er ist damit der 119. Ehrenbürger unserer Stadt. Schäuble wird für seine besonderen Verdienste um die Deutsche Einheit und seinen Einsatz für Berlin als Sitz von P...

23.10.2016
Der Patriot Wolfgang Schäuble wird Ehrenbürger Berlins
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Am morgigen Montag wird Wolfgang Schäuble die Berliner Ehrenbürgerwürde verliehen. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner:

21.10.2016
Antisemitismus und Rassismus haben auf Berliner Bühnen keinen Platz
Stefan Schlede, kulturpolitischer Sprecher

Gegen das Festival „After the Last Sky“, das einen Monat lang im Ballhaus Naunynstraße stattfand, werden schwere Vorwürfe erhoben. In einer Podiumsdiskussion sollen antisemitische und rassistische Äußerungen gefallen sein. Für uns ...

17.10.2016
Konferenz der verfassungspolitischen Sprecher der CDU-/CSU-Fraktionen

Vom 6.-10. Oktober fand in München die erste Konferenz der verfassungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Landesparlamenten und des Bundestags statt. Unser verfassungsschutzpolitischer Sprecher Stephan Lenz stellte das von der CDU-Fraktion Berlin ini...

14.10.2016
Monika Grütters einstimmig als Kandidatin für den Landesvorsitz nominiert
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Heute hat das Präsidium der CDU Berlin die stellvertretende Landesvorsitzende Monika Grütters einstimmig als Kandidatin für den Landesvorsitz nominiert. Der Landesvorstand ist diesem Vorschlag ebenfalls einstimmig gefolgt.   Zudem wurde heute b...

14.10.2016
Mit Rot-Rot-Grün sicher kein Aufbruch beim Digitalen Lernen
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion begrüßt die Initiative von Bundesbildungsministerin Wanka, den Bundesländern mit 5 Milliarden Euro u. a. bei der Schaffung der technischen Voraussetzungen für digitales Lernen unter die Arme zu greifen.

12.10.2016
Keine Ausweitung des Nachtflugverbots am BER
Heiko Melzer und Oliver Friederici

Die CDU-Fraktion Berlin lehnt Ideen ab, die auf eine Ausweitung des Nachtflugverbots am künftigen Hauptstadtflughafen BER abzielen. Bereits im Oktober 2011 hat das Bundesverwaltungsgericht hierzu entschieden. Das Gericht hat sowohl die Interessen der wirtschaftlich...

06.10.2016
Berlin regiert man nicht mit links
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Heute beginnen die Koalitionsverhandlungen von SPD, Linkspartei und Grünen. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner:

05.10.2016
R2G schon vor Koalitionsverhandlungen aus der Spur, aus dem Tritt und auf dem falschen Gleis

Wie geht es weiter mit der Berliner Verkehrspolitik? Wird die A 100 verlängert? Die Grünen lehnen dies ab, die SPD ist dafür. Vom Fahrrad-Volksentscheid, über Tempo-30-Zonen bis zur Finanzierung des ÖPNV herrscht völlige Uneinigkeit bei R2G...

04.10.2016
CDU-Fraktion wählt Vorstand neu
Fraktionssitzung

Nach der Wahl ihres Vorsitzenden vor zwei Wochen hat die CDU-Fraktion heute weitere Vorstandswahlen durchgeführt. Der bisherige 1. Parlamentarische Geschäftsführer, Heiko Melzer wurde in seinem Amt bestätigt. Wiedergewählt wurden außerdem...

27.09.2016
Rot-Rot-Grün droht Berlin zu spalten
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Zur Empfehlung an die Parteien, rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner:

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