News

26.02.2016   Antrag der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Neue Namensstifter für Straßen im Afrikanischen Viertel!
Aufklärung statt Umbenennung: Diese Informationstafel resultierte aus der Zählgemeinschaftsvereinbarung 2011; Bildquelle:  ¹

  Mehrere Dekaden streiten sich Initiativen, Anwohner und Anwohnerinnen sowie Parteien bereits um den Umgang mit den Straßennamen des Afrikanischen Viertels. Man ist gespalten über die Frage, ob wegen der teils belasteten Namenspaten und des Makels der ...

26.02.2016
Gewaltkriminalität deutlich verringert - Innensenator und Polizei sehen sich bestätigt
Robbin Juhnke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Berlins Innensenator Frank Henkel und Polizeipräsident Klaus Kandt haben heute die Kurzfassungen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2015 vorgestellt. Die 2014 aufgestellten Tiefstän...

26.02.2016
Taser - eine wichtige Alternative zum Schusswaffengebrauch?

In einem innenpolitischen Fachgespräch diskutierte die CDU-Fraktion Berlin gestern mit Experten die Frage, ob Taser eine Alternative zum Einsatz von Schusswaffen bei der Polizei sein kann. 

25.02.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Tabakabkommen (PMI-Abkommen)
Zur Meldung

Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Ich sage als Nichtraucher, dass für den Nichtraucherschutz bereits viel getan wurde, und mit der neuen Tabakproduktrichtlinie sind ja weitere Maßnahmen ins Auge ...

24.02.2016   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Energieunion/Gaslieferung
Zur Meldung

Joachim Zeller: "1. Ist der Kommission bekannt, wie viele LNG-Terminals auf dem Gebiet der Europäischen Union bereits gebaut wurden oder im Bau befindlich sind? Wurden oder werden dafür europäische Fördermittel in Anspruch genommen? (...)"

24.02.2016   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen
Zur Meldung

Joachim Zeller: "Unter Bezugnahme auf die schriftliche Anfrage vom 30.11.2015 (Nr.: P-014308/2015) zur Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen und die Antwort der Kommission vom 22.12.2015 wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: (...)&q...

22.02.2016
Rigaer Straße wird Linksextremen nicht überlassen
Kurt Wansner, CDU-Innenexperte

Zu den erneuten Gewaltexzessen Linksextremer in der Rigaer Straße erklärt Kurt WANSNER, Innenexperte und CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg:

19.02.2016
Erhaltung des Paulick-Saals war aus denkmalpflegerischer Sicht richtig
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Architekt Volker Hübner, der Diplom-Ingenieur Jens Rohmann und der Staatssekretär Klaus Feiler befragt. Im Mittelpunkt standen die denkmalpflegerischen Anforderungen bei der Sanierung d...

19.02.2016
Senioren aktiv beteiligen und nicht behindern
Joachim Krüger, sozialpolitischer Sprecher

Die CDU-Fraktion Berlin will das Seniorenmitwirkungsgesetz ändern, um das Interesse an der Wahl von bezirklichen Seniorenvertretungen zu steigern.

18.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Stand der Bauarbeiten für den „Lückenschluss U5“
Baustelle der U5 ¹

Nach Dekaden des Planens einer Verlängerung der U5 Richung Westen befindet sich diese nunmehr seit einigen Jahren im Bau. Das Bautagebuch der Projektgesellschaft weiß Positives zu berichten, doch gab es auch Querelen, beispielsweise um archäologische Art...

18.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Nutzung der Heilandskirche durch das LaGeSo
Möglicherweise bald LaGeSo-Räumlichkeit auf Zeit: Moabiter Heilandskirche ¹

Über die geplante Nutzung der Moabiter Heilandskirche durch das LaGeSo hatten wir berichtet. Bekanntlich sind die Pläne umstritten, wobei aber die der genaue Ablauf, die Ausgestaltung und die Dauer der Nutzung nur in Teilen oder gerüchteweise bekannt sind...

18.02.2016   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Köhler)
Umsetzung der Förderrichtlinie „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Sprachfertigkeiten gelten als ein Schlüssel der Integration

Die neue Förderrichtlinie " Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hat das Ziel, die Integration zu beschleunigen. Richtlinienziel ist die Koordinierung und Bündelu...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben