News

18.03.2016
Dritter Bericht zur Situation der Opfer von Straftaten im Land Berlin
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher

Am 16.03.2016 legte der Opferbeauftragte des Landes Berlin seinen nunmehr dritten Jahresbericht zur Situation der Opfer von Straftaten im Land Berlin vor. Der auf Initiative der CDU im Jahr 2012 ernannte bisher bundesweit einzige Opferbeauftragte eines Bundeslandes setz...

16.03.2016   Stellungnahme des Entwicklungsausschusses für den Fischereiausschuss
Festlegung der Fangmöglichkeiten nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der EU und Mauretanien
Zur Meldung

Stellungnahme zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fisc...

15.03.2016
Masterplan Integration und Sicherheit trägt klare Handschrift der CDU

Zum Masterplan Integration und Sicherheit erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:

15.03.2016
Innovation meets Politics: Wie Digital Health uns gesund macht

In der Microsoft Repräsentanz Berlin fand gestern der 1. Digital Health Kongress der CDU-Fraktion Berlin statt. Vor gut 150 Fachvertreterinnen und -vertretern präsentierten sich einige Start Ups mit ihren Innovationen. Das Potsdamer Startup Emperra gewann den ...

14.03.2016
Wahlen in drei Bundesländern - brutaler Dämpfer für die Volksparteien

Heute fanden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:

11.03.2016
Rettung des MyFests ist ein Gewinn für die Stadt
Kurt Wansner, CDU-Innenexperte

Innensenator Frank Henkel, Polizei und MyFest-Crew haben sich gestern über die Zukunft des beliebten MyFest verständigen können. Es wird nun erstmalig das sein, was es eigentlich immer sein wollte: eine politische Versammlung.

08.03.2016
Wansner: Herrmann ist längst eine Belastung für den Bezirk
Kurt Wansner, CDU-Innenexperte

Vergangenen Freitag bat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg die Berliner Polizei um Amtshilfe in der Rigaer Straße. Anschließend kritisierte die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann den Polizeieinsatz. Die CDU-Fraktion Berlin weist die Vorwür...

04.03.2016
Bautechnisch war die Staatsoper eine Ruine
Matthias Brauner, Sprecher im Untersuchungsausschuss Staatsoper

Mit der heutigen Sitzung nähert sich der Untersuchungsausschuss Staatsoper dem Ende der Zeugenbefragungen. Heute wurden der Bauingenieur Ulrich Schulte, der Architekt Prof. Dr.-Ing. h.c. Hans Günter Merz und Hermann-Josef Pohlmann befragt. Im Mittelpunkt stand...

01.03.2016
Nein zum illegalen Pelzhandel in Berlin
Alexander J. Herrmann, tierschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion Berlin sagt dem illegalen Pelzhandel in Berlin den Kampf an und plädiert sowohl für strengere Kontrollen als auch notfalls für die dauerhafte Gewerbeuntersagung.

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