News

26.05.2016
Sonderermittler ist richtige Antwort auf Kriminalität am RAW-Gelände
Kurt Wansner

Der Senat hat einen Sondermittler eingesetzt, um der sich am RAW-Gelände häufenden Kriminalität Einhalt zu gebieten. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt diese Maßnahme.

25.05.2016
Programm-Dialog 2016
Frank Henkel spricht mit Teilnehmern über ihre Ideen und Wünsche für ein starkes Berlin.

Die CDU Berlin setzt ihre Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern fort. In der Geschäftsstelle der CDU Deutschlands wurde am 25. Mai der Endspurt unseres Programm-Dialogs "Reden Sie mit" eingeleitet.

24.05.2016
Schnellerer Schulbau braucht Vereinfachung der Verwaltungsprozesse
Hildegard Bentele, schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Schulsenatorin Scheeres will den Schulbau beschleunigen und hat angekündigt, sich hierüber den Bezirken zusammenzusetzen. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt dieses und verweist noch einmal auf die von der CDU-Fraktion Berlin ausgearbeiteten Vorschl&aum...

24.05.2016
Masterplan Integration setzt deutliches Signal bei Sicherheit
Burkard Dregger, integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Senat von Berlin hat heute den "Masterplan Integration und Sicherheit" beschlossen. Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt das Konzept als gute Grundlage, um der auch in Berlin in den vergangenen Monaten entstandenen Herausforderung, der Versorgung, Be...

18.05.2016
Hundegesetz verbessert Zusammenleben

Im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses fand heute eine Anhörung zum neuen Berliner Hundegesetz statt.

18.05.2016
Landesprogramm Deradikalisierungsprävention ist Erfolgsgeschichte
Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses fand heute eine Anhörung zur Deradikalisierungsprävention statt.

17.05.2016
Karneval der Kulturen, nicht der Unkultur
Kurt Wansner

Beim diesjährigen Karneval der Kulturen am vergangenen Pfingstwochenende soll es sexuelle Übergriffe gegeben haben. Die CDU-Fraktion Berlin verurteilt die Taten auf Schärfste.

12.05.2016
Abgeordnetenhaus beschließt eGovernment-Gesetz
Burkard Dregger, netzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat heute das eGovernment-Gesetz für das Land Berlin beschlossen. Den Gesetzentwurf des Senats haben die Koalitionsfraktionen weitreichend geändert. Damit wird das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten eGover...

03.05.2016   Bericht des World Watch Monitor
Conferenz on Religious radicalisation: The case of Boko Haram and Terrorism in Nigeria
Jan Olbrycht, MdEP, und Joachim Zeller, MdEP, mit Jane Ura, Africa Diaspora for Freedom of Religion; (c) EPPGroup-Photo: MLahousse

Joachim Zeller, MdEP, der die Konferenz der EPP Group und dem Africa Diaspora for Freedom of Religion eröffnete, stellte fest, dass obwohl die erfolgte Wahl in Nigeria und der friedliche Übergang der Macht als großer Erfolg zu bezeichnen sind, im Norden ...

02.05.2016
1. Mai in Berlin ein Feiertag, dank couragierter Bürger und umsichtiger Polizei

Berlin hat einen friedlichen 1. Mai erlebt. Das ist aus Sicht der CDU-Fraktion den couragierten Bürgerinnen und Bürgern und der Doppelstrategie der Berliner Polizei zu verdanken.

27.04.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Entlastung 2014
Zur Meldung

Joachim Zeller, im Namen der PPE-Fraktion: "Frau Präsidentin! Das Parlament ist mitentscheidend im Haushaltsverfahren, das heißt aber auch, dass wir damit darauf zu achten haben, dass die Mittel des EU-Haushalts zielgerichtet, aber auch regelgerecht verw...

26.04.2016
Kurfürstendammbühnen vor dem Abriss? Rettungsmöglichkeiten diskutieren
Georg Vierthaler, Dr. Uwe Lehmann-Brauns, Stefan Schlede, Rolf Hochhuth, Martin Woelffer (v.l.n.r.)

Am 25. April 2016 lud die CDU-Fraktion Berlin zum kulturpolitischen Gespräch in die Komödie am Kurfürstendamm. Im Fokus der Diskussion stand der Erhalt der traditionsreichen Boulevard-Bühnen: des Theaters und der Komödie am Kurfürstendamm.

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