News

13.07.2016   SPD-Minister Gabriel muss dringend Antworten liefern
Kaiser’s-Beschäftigte nicht mit Verunsicherung allein lassen

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der CDU Berlin, Frank Henkel, erklärt zur vorläufig gestoppten Fusion von Edeka und Kaiser’s Tengelmann durch eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf:

11.07.2016
Keine Kapitulation vor linker Gewalt
Florian Graf und Kurt Wansner

In der dritten Woche in Folge wurde am Wochenende die Außenfassade des Bürgerbüros des CDU-Abgeordneten Kurt Wansner von Sympathisanten der Hausbesetzer in der Rigaer Straße 94 beschmiert. Erneut erstattete der CDU-Abgeordnete heute Strafanzeige we...

10.07.2016
Berlin kapituliert nicht vor dieser Gewalt
Florian Graf

Wir verurteilen die brurtalen Krawalle von Linksextremisten bei dem 123 Polizisten verletzt wurden. Dieser Missbrauch des Demonstrationsrechts darf nicht toleriert werden. Die CDU-Fraktion fordert einen Straftatbestand für Angriffe auf Einsatzkräfte.

08.07.2016
CDU drängt auf schnelle Schulsanierung
Florian Graf und Hildegard Bentele

Die CDU-Fraktion Berlin drängt auf schnelle Schulsanierungen. Schulgebäude müssten endlich wieder flächendeckend sauber und intakt sein, betonten Florian Graf und Hildegard Bentele heute.

08.07.2016
Integrationspauschale des Bundes in Bildung und Wertevermittlung investieren
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Bund und Länder haben sich über die Finanzierung der Flüchtlingskosten geeinigt. Der Bund unterstützt die Länder mit weiteren sieben Milliarden Euro. Die CDU-Fraktion Berlin möchte dieses Geld in Bildung investieren.

08.07.2016   Storch-Äußerung widerlich und unpatriotisch
AfD missbraucht Fußball erneut für rassistische Anspielungen

Der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel, erklärt zu den Äußerungen von Berlins AfD-Landesvorsitzender Beatrix von Storch:

04.07.2016
Keine Verhandlung über den Rechtsstaat
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Erneut ist es am 2.7. an der Fassade des Bürgerbüros des CDU-Abgeordneten Kurt Wansner zu einer politisch motivierten Sachbeschädigung gekommen, die erneut im Zusammenhang mit der Rigaer Straße 94 stehen. Erst am vorhergehenden Wochenende wurde die ...

01.07.2016
Rackles allein zu Haus

Leider hat es die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nicht geschafft mit den Bezirken eine Lösung für die Schulsanierung und den Schulneubau zu finden. Die CDU-Fraktion fordert alle Beteiligten auf schnell zu guten L&oum...

30.06.2016
Berliner Kitas brauchen qualitativen Ausbau
Roman Simon, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion weist erneut darauf hin, dass für die Qualität der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten die Erzieherinnen und Erzieher entscheidend sind. Daher setzen wir uns für mehr Personal ein.

29.06.2016
Schulgebäude-Scan ist keine Zukunftsempfehlung für SPD-gesteuerten Schulbau
Florian Graf und Hildegard Bentele

Die SPD-geführte Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaften hat endlich den Sanierungsbedarf für Berlins Schulen beziffert.

28.06.2016
SPD verhindert wichtige Maßnahme für die Innere Sicherheit
Florian Graf und Robbin Juhnke

Die CDU-Fraktion Berlin vermisst die politische Führung des Regierenden Bürgermeisters bei der Frage der Einführung von Videotechnik für mehr Sicherheit für die Berlinerinnen und Berliner.

27.06.2016
CDU-Fraktion trauert um Rudolf Müller
Zur Meldung

Die CDU-Fraktion Berlin trauert um den langjährigen Reinickendorfer CDU-Abgeordneten Rudolf Müller. Er verstarb am 19. Juni 2016 im Alter von 78 Jahren.

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