News

07.11.2016
Rot-Rot-Grün beerdigt U8-Verlängerung - Zusage Müllers und Geisels wertlos
Michael Dietmann MdA

Nach aktuellen Informationen hat die Rot-Rot-Grüne Koalition nun den Plänen für den Weiterbau der U8 bis in das Märkische Viertel eine Absage erteilt. Gerade die SPD und der Regierende Bürgermeister Michael Müller hatten sich noch vor ...

04.11.2016
Rot-Rot-Grün erweist humaner Flüchtlingspolitik einen Bärendienst
Zur Meldung

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt zum Vorhaben von Rot-Rot-Grün, Flüchtlinge nicht mehr rückführen zu wollen:

03.11.2016
Mit Rot-Rot-Grün kehrt die Ideologie zurück
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion und Oliver Friederici

Rot-Rot-Grün plant in seinen aktuellen Koalitionsverhandlungen den Ausschluss des Autoverkehrs aus bestimmten Innenstadtbereichen. Konkret geht es dabei momentan um die Straße "Unter den Linden". Dieser Versuch der verkehsideologischen Umerziehung z...

02.11.2016
Rot-Rot-Grün bedeutet für Verkehr Dauerrot!
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher

SPD, Grüne und Linke haben sich auf eine Reihe von verkehrspolitischen Maßnahmen verständigt. U.a. soll der Weiterbau der A100 ausgesetzt und die Parkraumbewirtschaftung auf den gesamten S-Bahn-Innenring ausgeweitet werden.

02.11.2016
Linksbündnis setzt auf Abzocke statt auf fairen Mobilitätsmix
Zur Meldung

Die zukünftige Regierungskoalition aus SPD, Linke und Grüne plant flächendeckende Parkgebühren innerhalb des S-Bahn-Rings. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner:

29.10.2016
CETA ist gut für Europa, Deutschland und Berlin - Müller muss für Zustimmmung Berlins im Bundesrat sorgen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Nach langem Ringen ist es endlich zu einer Einigung zwischen der EU und Kanda beim Handelsabkommen CETA gekommen. Gerade für Deutschland als Exportnation ist dies ein wichtiger Schritt um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des gegenseitigen Hande...

28.10.2016
Berliner Schüler mit roter Bildungspolitik gestraft - Mit Rot-Rot-Grün fataler Weise keine Änderung in Sicht
Hildegard Bentele

Neue Studien wie die IQB-Ländervergleiche zeigen, dass Berlin weiterhin bundesweites Schlusslicht ist. Bereits "Vera 8" hatte eklatante Mängel in der Bildungspolitik aufgezeigt. Die hierfür verantwortliche SPD zeigt dabei keinerlei Einsicht.

27.10.2016
Manfred Krug bleibt der Liebling der Zuschauer
Manfred Krug (Foto: Wikipedia)

Die CDU-Fraktion Berlin trauert um Manfred Krug.

27.10.2016
Abgeordnetenhaus konstituiert - Cornelia Seibeld zur Vizepräsidentin gewählt

Das Abgeordnetenhaus von Berlin ist heute zu seiner ersten Sitzung in der 18. Wahlperiode zusammengekommen. Die CDU-Fraktion Berlin bildet weiterhin mit 31 Abgeordneten die zweitstärkste Fraktion der insgesamt 160 Abgeordneten. 

25.10.2016   Rissmann und Freymark zu Parlamentarischen Geschäftsführern gewählt
CDU-Fraktion nominiert Seibeld für das Amt der Vizepräsidentin
Corneila Seibeld, stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Die CDU-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung einstimmig Cornelia Seibeld als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses nominiert.

25.10.2016
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung eingebracht
Heiko Melzer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer

Der Vorsitz des Hauptausschusses soll künftig von der Opposition übernommen werden. Einen entsprechenden Änderungsantrag der Geschäftsordnung hat die CDU-Fraktion Berlin heute in das Abgeordnetenhaus eingebracht.

24.10.2016
Ehrenbürgerwürde für Wolfgang Schäuble spricht uns aus Herz und Verstand und ist zugleich Ehre für Berlin
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Wolfgang Schäuble bekommt heute die Ehrenbürgerwürde Berlins verliehen. Er ist damit der 119. Ehrenbürger unserer Stadt. Schäuble wird für seine besonderen Verdienste um die Deutsche Einheit und seinen Einsatz für Berlin als Sitz von P...

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