News

01.12.2016
Bentele: Europa-Schulen waren für die SPD bislang elitäre Projekte
Hildegard Bentele, Schulexpertin der CDU-Fraktion

Die Staatliche Europaschule hat sich gut entwickelt. Die CDU-Fraktion Berlin möchte die Europaschulen sichern und weiterentwickeln.

30.11.2016
Müller stiehlt sich aus der Verantwortung
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Sozialsenator Mario Czaja  wird erneut, vor allem vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller, mit massiver Kritik in der Flüchtlingsfrage überzogen. Dazu erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner:

28.11.2016
Rissmann: Koalition muss Verhältnis zu unserem Staat klären
Sven Rissmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Rechtsexperte der CDU-Fraktion

Kurz vor der Wahl des künftigen Senats von Berlin unter Beteiligung der Partei Die Linke sowie der Partei Bündnis 90/Die Grünen lassen Aussagen von hochrangigen Parteimitgliedern und Delegierten Zweifel an der Eignung zur Übernahme der Regierungsvera...

24.11.2016
Plenum 24.11.2016

Das Abgeordnetenhaus von Berlin kommt heute zu seiner zweiten Sitzung zusammen. In drei Antragsinitiativen will die CDU-Fraktion Berlin den Individualverkehr auf Berlins Straßen verbessern und das ehemalige DDR-Polizeigefängnis zu einem Museum machen.

21.11.2016
Stellungnahme von Kai Wegner zur erneuten Kandidatur von Angela Merkel
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„Die Entscheidung von Angela Merkel ist richtig. Sie ist gut für die CDU, für unser Land und für Europa.

17.11.2016   Mündliche Anfrage in der BVV
Tennishalle in der Köpenicker Str. 125 – Nutzung durch bauordnungsrechtliche Mängel gefährdet?!

Die CDU-Fraktion fragte beim Bezirksamt nach, ob es zutrifft, dass eine Beschwerde/ Anzeige bzw. die Aufforderung zum bauordnungsrechtlichen Einschreiten gegen die Nutzung der vom TC Berlin-Mitte Albert Gutzmann e.V. genutzten Tennishalle vorliegt.

16.11.2016
Rot-Rot-Grün ist impulslos, hoffnungslos, trostlos

Für die CDU-Fraktion Berlin ist die rot-rot-grüne Koalition mit dem heute vorgelegten rot-rot-grünen Koalitionsvertrag bereits am eigenen Anspruch des Aufbruchs gescheitert. 

15.11.2016   Initiative der CDU-Fraktionen in Brandenburg und Berlin für eine Intensivierung der Zusammenarbeit der beiden Landesparlamente
Ständiger Ausschuss der Parlamente in Brandenburg und Berlin - Gemeinsam sind wir stärker

Berlin und Brandenburg haben in den vergangenen 26 Jahren seit der Wiedervereinigung erhebliche Schritte auf dem Weg zur Grenzenlosigkeit getan: die Menschen in der Region passieren tagtäglich selbstverständlich die geographische Landesgrenze, um in beide Rich...

15.11.2016
Grütters plant behutsame Neuaufstellung
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Zur Frage der Position des Generalsekretärs erklärt die designierte Landesvorsitzende der CDU Berlin, Monika Grütters:

14.11.2016
Müggelsee ist Natur und Naherholung - Schutz muss angemessen sein
Maik Penn

Der Treptow-Köpenicker CDU-Abgeordnete Maik Penn spricht sich für einen Naturschutz mit Augenmaß rund um den Müggelsee aus. Die Senatsverwaltung für Umwelt müssen mit allen Beteiligten eine umfassende Lösung finden.

13.11.2016
Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag, Eberhard Diepgen!

Berlins ehemaliger Regierender Bürgemeister Ebr Diepgen wird heute 75 Jahre alt. Eberhard Diepgen lenkt von 1984 bis 1989 und von 1990 bis 2001 die Geschicke unserer Stadt. Die CDU-Fraktion Berlin graratuliert herzlich.

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