News

08.09.2017
Wo sind die wirtschaftspolitischen Leitlinien der Wirtschaftssenatorin?
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher

Frau Pop kann auf der sehr guten Vorarbeit ihrer Vorgängerin aufbauen. Die Wirtschaft brummt. In der Stadt fehlen nun zunehmend die Gewerbe- und Büroflächen für eine wirtschaftliche Weiterentwicklung. Auf der anderen Seite wird die Vergabe von freien...

08.09.2017
11. Sportempfang der CDU-Fraktion im Zeichen des Mannschaftssports
Stephan Standfuß, sportpol. Sprecher, mit Junioren-Spielern des ECC Preussen Berlin e.V.

Am gestrigen Donnerstag fand der 11. Sportempfang der CDU-Fraktion statt. Traditionell liegt der Fraktion die Sportstadt Berlin am Herzen, und der Empfang ist inzwischen eine der etablierten Veranstaltungen im Kalenderjahr. In diesem Jahr stand der Mannschaftssport im M...

08.09.2017
Ergebnis der Tagung der verfassungsschutzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Ländern am 7./8. September 2017 in Berlin
Die verfassungsschutzpol. Sprecher der Unionsfraktionen in den Ländern

Die verfassungsschutzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Landesparlamenten trafen sich am 7. und 8. September 2017 in Berlin zu ihrem jährlichen Austausch. Sie befassten sich vor allem mit den Themen der Radikalisierungsprävention, dem Umgang mit ...

07.09.2017
Der Senat muss stärker in Wissenschaft und Forschung investieren – Motor für die Entwicklung und Wirtschaft von Berlin
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher

Wir fordern den Senat auf, angesichts der positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen Ideen zu entwickeln, wie man den Wissenschafts- und Forschungsstandort Berlin weiter fördern und ausbauen kann. Gerade jetzt bietet sich die große Gelegenheit, hier noch s...

07.09.2017
Wohnungsmangel ist in der Sturheit der Senatorin begründet. Scheitert am Ende Berlin?
Christian Gräff, bau- und wohnungspolitischer Sprecher

Das Thema Wohnungsnot ist in Berlin kein neues Thema. Die Konzeptlosigkeit und Tatenlosigkeit des Senats leider auch nicht. Dabei liegt die Analyse des Problems schon lange vor – auch ist der Lösungsweg eigentlich einfach. Leider bremst die Senatorin aus ideo...

06.09.2017
10. medien.treff

Mit rund 200 Gästen haben wir am 05. September beim 10. medien.treff der CDU-Fraktion Berlin in den Riverside Studios Berlin die Musikmetropole Berlin hochleben lassen. Neben London und L.A. ist unsere Stadt Musikhauptstadt der Welt und wir arbeiten daran, dass die...

06.09.2017
Berlin bleibt Schlusslicht aller Bundesländer bei der Kriminalitätsbekämpfung – Videoüberwachung notwendiger denn je
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher

Die veröffentlichten Zahlen zeigen keinen Grund zur Entwarnung. Trotz der guten Arbeit unserer Polizei befindet sich die Zahl der erfassten Straftaten an den meisten Kriminalitätsschwerpunkten auf einem Höchststand. Auch insgesamt ist Berlin Schlusslicht ...

06.09.2017
Berlin darf beim Ausbau des Verfassungsschutzes trotz linksgrüner Vorurteile nicht nachlassen
Stephan Lenz, verfassungsschutzpol. Sprecher

Berlin darf beim Ausbau des Verfassungsschutzes trotz linksgrüner Vorurteile nicht nachlassen. Die CDU-Fraktion wird in der heutigen Lesung des Haushaltsplanes im Verfassungsschutz-Ausschuss einen deutlichen Aufwuchs der Anzahl der Stellen und eine Verdoppelung der...

05.09.2017
Boykottaufruf der Grünen gegen Bayram zeigt, ihre Unterstützung linksextremer Gewalt verliert an Rückhalt – als Bundestagskandidatin sollte sie sofort zurücktreten
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses ist Frau Bayram spätestens nach ihrer Unterstützung der verbotenen linksextremen Internetplattform linksunten.indymedia nicht länger in sicherheitsrelevanten Parlamentsausschüssen tragbar.

05.09.2017
Linksextremisten haben an Berliner Hochschulen nichts zu suchen
Adrian Grasse, forschungspol. Sprecher, und Stephan Lenz, verfassungsschutzpol. Sprecher

Auch Studierende von Berliner (Fach-)Hochschulen haben sich mutmaßlich an den gewaltsamen Ausschreitungen in Hamburg während des G20-Gipfels beteiligt. Erschreckend kommt hinzu, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass Hochschulgremien von verfassungsfeind...

05.09.2017
Senat muss Infrastrukturfeindlichkeit ablegen
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher

Der Berliner Senat besticht bei Infrastrukturprojekten mal wieder durch zaghaftes und unentschlossenes Handeln und verspielt so großes Potenzial. Eine wachsende Metropole, die ein wahrer Besuchermagnet ist, benötigt eine dementsprechende Infrastruktur. Leider...

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