News

23.05.2017
Das Deutsche Internet-Institut wird in Berlin gegründet – Großer Gewinn für die Hauptstadt

Das Deutsche Internet-Institut wird in Berlin entstehen. Das gab Bundesforschungsministerin Johanna Wanka heute bekannt. Unsere Landesvorsitzende Monika Grütters begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich.

23.05.2017
Berlin trauert um die Opfer in Manchester
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Wieder versucht der Terror, unsere Freiheit und unsere Freude am Leben zu zerstören. Wir trauern um die Opfer des Terroraktes und Selbstmordanschlages in Manchester. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und Angehörigen dieser grausamen Gewalttat.&nbs...

23.05.2017
Senat muss endlich das Potenzial der Großregion erkennen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Das Treffen der beiden Regierungen von Berlin und Brandenburg darf sich nicht auf einen losen Informationsaustausch beschränken, sondern muss mit langfristigen Plänen einen wirtschaftlichen Mehrwert für die Großregion schaffen. Angesichts des Fehlen...

22.05.2017
Ein großer Staatsrechtler und Berliner feiert seinen 80. Geburtstag
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion gratuliert Rupert Scholz zu seinem 80. Geburtstag am 23. Mai. Berlin und Deutschland haben dem ehemaligen Berliner Senator für Justiz und für Bundesangelegenheiten und früheren Bundesverteidigungsminister sehr viel zu verdanken. 

22.05.2017
Nach fehlenden Antworten von Senator Geisel im Innenausschuss: CDU unterstützt Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses
Burkard Dregger, innenpol. Sprecher

Die CDU-Fraktion hat immer deutlich gemacht, dass wir für diesen Fall auch einen Untersuchungsausschuss unterstützen, um Aufklärung sicherzustellen. Nach der heutigen Innenausschusssitzung ist klar: Das Berliner Abgeordnetenhaus wird einen U-Ausschuss mit...

22.05.2017
Das Problem der SPD bleibt die SPD

Zu den Beschlüssen des SPD-Landesparteitags erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers: Bei ihrem Landesparteitag hat die SPD wieder einmal ein sicheres Gespür dafür bewiesen, an den wirklich drängenden Fragen der Stadt vo...

22.05.2017
Schluss mit dem sozialdemokratischen Füreinander am BER

Zur Beauftragung eines Ex-SPD-Sprechers durch BER-Chef Lütke-Daldrup erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers: Es war bereits skandalös, wie Michael Müller seinem unterbeschäftigten SPD-Staatssekretär Lütke-Dal...

22.05.2017
Die Wiedereinführung der Vorschule ist eine alte CDU-Forderung.
Hildegard Bentele, bildungspol. Sprecherin

Angesichts der erschreckend schwachen Leistungen unserer Grundschüler müssen wir unsere Kinder in der "Bildungseinrichtung Kita" dringend besser auf die Schule vorbereiten und daher dieses gute Angebot, das durch Rot-Rot abgeschafft wurde, auch wiede...

19.05.2017
Schluss mit Aussitzen, Frau Senatorin Scheeres und Rot-Rot-Grün!
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin

Unseren Berliner Schülern mangelt es an elementarsten Grundkenntnissen unseres politischen Systems und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass in Berlin Geschichte und Politik/Sozialkunde im Verbund unterrichtet...

19.05.2017
Strukturierter Wohnungsbau erforderlich
Christian Gräff, bau- und wohnungspolitischer Sprecher

Die heutige Vorstellung des Mietspiegels zeigt deutlich auf, dass Berlin ohne einen strukturierten Wohnungsneubau keinen Einfluss auf die Mietpreise hat. Die Senatorin lässt abermals nicht erkennen, dass sie diesen Plan verfolgt. Zur Weiterentwicklung des Mietspieg...

19.05.2017
Koalition und Senat ohne Fahrplan zum Wohnungsneubau und Wohnen in Berlin
Christian Gräff, bau- und wohnungspolitischer Sprecher

Zu meinem Erstaunen hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen erklärt, dass der Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 frühestens Ende 2018 fertiggestellt sein wird. Der von der CDU eingebrachte Ant...

18.05.2017
Sonderermittler liefert sofort Ergebnisse – weitere externe Aufklärung nötig
Burkard Dregger, innenpol. Sprecher, und Stephan Lenz, verfassungsschutzpol. Sprecher

Die heutige Debatte hat gezeigt: Die von der CDU-Fraktion unterstützte Einsetzung eines Sonderbeauftragten war sinnvoll und notwendig. Ohne Zeitverzug hat er seine Arbeit aufgenommen und schon jetzt erste - durchaus erschütternde - Erkenntnisse zu Tage gebrach...

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