News

26.05.2017
Stefan Evers zur Attacke gegen Polizisten in der Rigaer Straße

In der Rigaer Straße hat die militante Linke Polizisten mit Wurfgeschossen attackiert. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers: Es ist unerträglich, dass Menschen, die jeden Tag ihren Kopf für unsere Sicherheit hinhalt...

26.05.2017
Wieder ist ein Koalitionsausschuss zum öffentlichen Dienst ergebnisfrei.
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Rot-Rot-Grün blockiert sich bereits zum Start gegenseitig, die SPD verhindert weiterhin die Einsetzung eines Personalstaatssekretärs, der den öffentlichen Dienst aus einer Hand koordinieren soll.

26.05.2017
Jusos disqualifizieren sich mit Aufruf an Himmelfahrt selbst

Persönliche Stellungnahme zu dem heute auf Facebook veröffentlichten Aufruf der Jusos Berlin "Bollerwagen klauen - Herrentag versauen": "Mit ihrem öffentlichen Aufruf zu Straftaten disqualifiziert sich der Berliner SPD-Nachwuchs wieder e...

24.05.2017
Innensenator Geisel rudert zurück - Vorwürfe gegen Berliner Polizei haltlos

Der innenpolitische Sprecher der CDU- Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, fordert von Innensenator Geisel eine öffentliche Erklärung zu seiner gestrigen Stellungnahme vor Beamten des Berliner Landeskriminalamtes.

23.05.2017
Berlin auf dem Weg zur Digitalen Metropole
Adrian Grasse, forschungspol. Sprecher

Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt anlässlich der heute von Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) verkündeten Entscheidung, das „Internet-Institut für die vernetzte Ge...

23.05.2017
Das Deutsche Internet-Institut wird in Berlin gegründet – Großer Gewinn für die Hauptstadt

Das Deutsche Internet-Institut wird in Berlin entstehen. Das gab Bundesforschungsministerin Johanna Wanka heute bekannt. Unsere Landesvorsitzende Monika Grütters begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich.

23.05.2017
Berlin trauert um die Opfer in Manchester
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Wieder versucht der Terror, unsere Freiheit und unsere Freude am Leben zu zerstören. Wir trauern um die Opfer des Terroraktes und Selbstmordanschlages in Manchester. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und Angehörigen dieser grausamen Gewalttat.&nbs...

23.05.2017
Senat muss endlich das Potenzial der Großregion erkennen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Das Treffen der beiden Regierungen von Berlin und Brandenburg darf sich nicht auf einen losen Informationsaustausch beschränken, sondern muss mit langfristigen Plänen einen wirtschaftlichen Mehrwert für die Großregion schaffen. Angesichts des Fehlen...

22.05.2017
Ein großer Staatsrechtler und Berliner feiert seinen 80. Geburtstag
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion gratuliert Rupert Scholz zu seinem 80. Geburtstag am 23. Mai. Berlin und Deutschland haben dem ehemaligen Berliner Senator für Justiz und für Bundesangelegenheiten und früheren Bundesverteidigungsminister sehr viel zu verdanken. 

22.05.2017
Nach fehlenden Antworten von Senator Geisel im Innenausschuss: CDU unterstützt Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses
Burkard Dregger, innenpol. Sprecher

Die CDU-Fraktion hat immer deutlich gemacht, dass wir für diesen Fall auch einen Untersuchungsausschuss unterstützen, um Aufklärung sicherzustellen. Nach der heutigen Innenausschusssitzung ist klar: Das Berliner Abgeordnetenhaus wird einen U-Ausschuss mit...

22.05.2017
Das Problem der SPD bleibt die SPD

Zu den Beschlüssen des SPD-Landesparteitags erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers: Bei ihrem Landesparteitag hat die SPD wieder einmal ein sicheres Gespür dafür bewiesen, an den wirklich drängenden Fragen der Stadt vo...

22.05.2017
Schluss mit dem sozialdemokratischen Füreinander am BER

Zur Beauftragung eines Ex-SPD-Sprechers durch BER-Chef Lütke-Daldrup erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers: Es war bereits skandalös, wie Michael Müller seinem unterbeschäftigten SPD-Staatssekretär Lütke-Dal...

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