News

14.11.2017
Keine Gleichstellung des Humanistischen Verbandes mit den Kirchen
Cornelia Seibeld, kirchenpolitische Sprecherin

Eine Gleichstellung mit den Kirchen ist aus unserer Sicht weder geboten, noch wünschenswert, ebenso wenig wie ein bereits geforderter humanistischer Feiertag an den Schulen. Hier wird der humanistische Gedanke, der Deutschland mitgeprägt hat, zu einer Anti-Rel...

13.11.2017
Erzieher verdienen mehr!
Roman Simon, jugend- und familienpol. Sprecher

Sollte der Erziehermangel nicht behoben werden, droht das Berliner Bildungssystem mehr und mehr in Schieflage zu geraten. Daher erneuert die CDU-Fraktion ihre Forderung, dass der Senat aufgefordert bleibt, künftig durch besser geführte Tarifverhandlungen f&uum...

13.11.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Keine Benennung eines Gutachters bezüglich der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel
Zur Meldung

Die CDU-Fraktion der BVV-Mitte hat sich dazu entschieden, keinen Gutachter bezüglich der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel zu benennen.

10.11.2017
"STADTDEBATTE:BERLIN": Auftaktveranstaltung zur Stadtentwicklung

"In unserer STADTDEBATTE:BERLIN sammeln wir Impulse für die politische Agenda der CDU Berlin, Denkanstöße zu den wichtigen Zukunftsthemen der Stadt", erklärt Generalsekretär Stefan Evers bei der Auftaktveranstaltung der neuen D...

10.11.2017
Wo bleibt die Neubauinitiative von Rot-Rot-Grün?
Christian Gräff, bau- und wohnungspolitischer Sprecher

Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg meldet einen nur mäßigen Anstieg bei Baugenehmigungen für Wohnungen in Berlin für den Zeitraum Januar bis September 2017. Bei der Erweiterung bestehender Wohnbauten (Dachgeschossausbauten) ist sogar ein ...

09.11.2017   Herzliche Einladung
Wohnungspolitischer Talk mit Christian Gräff, MdA

Bereiten auch Ihnen die ständigen Meldungen über steigende Mieten und Wohnraumknappheit Sorgen? Gerade in unserem Bezirk in der Mitte der Hauptstadt sind Wohnungen begehrt wie kaum woanders. Instrumente wie die Mietpreisbremse oder die Einrichtung von Mili...

09.11.2017
Umgang des Senats mit Drogenbekämpfung beschämend und verantwortungslos

"Von der laxen Haltung gegenüber Cannabis bis  hin zu einer regelrechten Kapitulation vor kriminellen Drogendealern – der rot-rot-grüne Senat lässt die Menschen im Stich, die sich nach Sicherheit und Ordnung sehnen ", erklärt die...

09.11.2017
Ende der Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park bedeutet Null Respekt für Anwohner
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Die Abkehr der rot-rot-grünen Koalition von der Null-Toleranz-Zone im Kampf gegen den Drogenhandel rund um den Görlitzer Park ist eine Einladung an alle Dealer dieser Stadt. Was uns die Koalition als Toleranz verkaufen will, ist in Wahrheit eine Ohnmachtserkl&...

09.11.2017
Weitere Fragen an den Innensenator zu Angriffen der organisierten Kriminalität auf die Berliner Polizei
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher

Nach Medienberichterstattungen ist es zu weiteren Angriffen der organisierten Kriminalität auf die Berliner Polizei gekommen. Angehörige eines arabischen Clans sollen Zivilfahrzeuge auf dem Gelände des Polizeiabschnitts Friesenstraße in Kreuzberg ab...

09.11.2017
Leipziger Platz 18/19: Ein Denkmal dubioser SPD-Baupolitik
Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher

Jede neue Wohnung hilft der Stadt. Am Leipziger Platz wird dennoch aus zweifelhaften Gründen und entgegen den Vorschriften des geltenden Bebauungsplans darauf verzichtet. 

09.11.2017
9. November mahnt zu Einsatz für Freiheit, Toleranz und Mitmenschlichkeit
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Der 9. November 1989 ist für mich ein Tag großer Dankbarkeit und der Demut. Der Mauerfall markierte den Höhepunkt eines immer lauter gewordenen Rufs nach Freiheit in der ehemaligen DDR und in den gesamten Ländern des Ostblocks.

09.11.2017
Grütters zum Tag des Mauerfalls - Auseinandersetzung mit Geschichte wichtiger denn je/ Umgang des Senats mit Vergangenheit fragwürdig

„ Auch 28 Jahre nach dem Mauerfall ist der Aufarbeitungsprozess nicht abgeschlossen. Im Gegenteil: Heute scheint die Auseinandersetzung mit der Geschichte wichtiger denn je.  Berlin hat seit einem Jahr eine rot-rot-grüne Regierung, deren Umgang mit der V...

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