News

18.08.2017
Dem ICC endlich eine Zukunft geben!
Stefan Evers, stadtentwicklungspol. Sprecher

Die Flüchtlinge ziehen heute aus dem ICC aus. Wir danken den vielen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz. Nur durch ihre pausenlose Tätigkeit war es möglich, die schwierige Unterbringung zu meistern. Meistern muss der Senat jetzt endlich die Fra...

17.08.2017
Berlin trauert um die Opfer in Barcelona
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Der erneute Terroranschlag macht uns sehr betroffen. Wieder einmal versuchen Attentäter unsere Freiheit und unsere Freude am Leben zu zerstören. Wir trauern um die Opfern und mit den Angehörigen und wünschen den Verletzten eine schnelle und vollst&au...

17.08.2017
Air Berlin, Tegel und BER – Luftverkehr ist wohl nicht Ihre Stärke, Herr Müller?!
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Oliver Friederici, verkehrspol. Sprecher

Während der Bundesverkehrsminister aus Bayern Standortpolitik für den Flughafen in München betreibt, taucht Berlins Regierender Bürgermeister einmal mehr ab, wenn es um kritische Entwicklungen und Herausforderungen im Luftverkehr der Hauptstadt geht....

17.08.2017
Antisemitismusbeauftragter dringender denn je benötigt
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Die jüngsten Vorfälle zeigen, dass Berlin dringender denn je einen Antisemitismusbeauftragten benötigt.

17.08.2017   Senat kann´s nicht – RBm Müller auch als Stadtentwicklungssenator beteiligt
S-Bahnvergaben – Ein weiteres Millionengrab für Beratungskosten für wettbewerbshemmende Verfahren und schlechte Vertragsabschlüsse
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Nicht nur die Beratungskosten für die Energie-Konzessionsverfahren, die im Ergebnis jahrelang die Gerichte beschäftigen und ohne rechten Erfolg betrieben werden, verschlingen zweistellige Millionen-Summen, die an anderer Stelle fehlen. Auch die Beratungskosten...

17.08.2017
Stefan Evers zum "Tegel-Gipfel" in Potsdam

Zum "Tegel-Gipfel" am 16. August 2017 in Potsdam erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers:

16.08.2017
Senat muss bei der „Historischen Mitte“ die Prozesse beschleunigen
Florian Graf, Fraktionsvorsitzender, und Stefan Evers, stadtentwicklungspol. Sprecher

Die Kehrtwende von Bausenatorin Lompscher bei der Entwicklung der „Historischen Mitte“ war längst überfällig. Nachdem der Senat das Thema lange schleifen ließ, nimmt er die versprochene Bürgerbeteiligung jetzt hoffentlich endlich er...

16.08.2017
Mehr Personal für Anti-Terror-Dienststellen der Polizei erforderlich angesichts der Syrien- und Irakrückkehrer in Berlin
Stephan Lenz, verfassungsschutzpol. Sprecher

Um der Bedrohung durch Gefährder, die aus Syrien und Irak nach Berlin zurückkommen, adäquat begegnen zu können, ist eine unmittelbare Verstärkung der für die Terrorismus-bekämpfung zuständigen polizeilichen Dienststellen zwingend ...

15.08.2017
Herzlichen Glückwunsch, Friede Springer, zum 75. Geburtstag!
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Anlässlich ihres 75. Geburtstags gratuliere ich Friede Springer, Trägerin des Verdienstordens des Landes Berlin, ganz herzlich zu diesem ganz besonderen Ehrentag. Im Namen der gesamten CDU-Fraktion wünsche ich ihr für die kommenden Lebensjahre weiter...

15.08.2017
BVG bestätigen, dass Videoüberwachung Straftaten verhindern kann – wann versteht der Senat diese Botschaft?
Burkard Dregger, innenpol. Sprecher

Wenn der Nahverkehr dank Videotechnik sicherer geworden ist und die BVG erklären, dass die Kameras eben ‚doch manche Taten verhindern‘*, sollte das dem Innensenator und den anderen Senatsblockierern der öffentlichen Sicherheit zu denken geben. Die ...

15.08.2017
Räumung der besetzten Teppichfabrik war überfällig
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter Friedrichshain-Kreuzberg

Nach der linksextremen Gewalt mit Angriffen auf Polizisten rund um die ehemalige Teppichfabrik in Alt-Stralau ist die Räumung eine längst überfällige Entscheidung gewesen.

15.08.2017
Air Berlin: Sorge um Mitarbeiter – Wirtschaftsfaktor erhalten
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion und Oliver Friederici, verkehrspol. Sprecher

Der Insolvenzantrag von Air Berlin stellt die Stadt vor schwierige Herausforderungen. Die 1978 gegründete Airline ist einer von vielen Werbeträgern unserer Stadt, und der Insolvenzantrag ist ein schwerer Schlag. 

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