News

02.05.2018
Friedlicher, noch keine Normalität
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter der CDU-Fraktion Berlin

Der Trend zu weniger Gewalt am 1. Mai hat sich auch in diesem Jahr fortgesetzt. Düstere Gewaltprognosen haben sich dank der hervorragenden Arbeit unserer Polizei nicht bewahrheitet. Dafür danken wir ausdrücklich den Polizisten aus Berlin und aus den ander...

01.05.2018
Zukunft der Charité sichern
Dr. Christian Hausmann, wissenschaftspol. Sprecher, Adrian Grasse, forschungspol. Sprecher, und Oliver Friederici, Wahlkreisabgeordneter der CDU-Fraktion Berlin

Berlin hat Max Einhäupl viel zu verdanken. Als Vorstandsvorsitzender hat er seit zehn Jahren die Charité als wissenschaftlichen Leuchtturm unserer Stadt weiterentwickelt. Ihn zu ersetzen, wenn er in den verdienten Ruhestand eintritt, wird nicht einfach.

30.04.2018
Flüchtlingsamt ohne Führung, Senat muss Hintergründe aufklären
Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Das neue Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten ist seit vergangenen Freitag ohne Führung. Claudia Langeheine wurde von Sozialsenatorin Breitenbach verabschiedet, ohne dass es dafür eine nähere Begründung gab. 

27.04.2018
Tempo 30 in der Leipziger, Nein Danke!
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Es ist schlampig und peinlich, wie der Senat sein Ideologieprojekt Tempo 30 in der Leipziger Straße vorbereitet hat, das wir weiter klar ablehnen. Dass die begleitende Überwachung frühestens Mitte Mai beginnt, wird sicherlich nicht zur Verbesserung der A...

26.04.2018
Koalitionsstreit darf ILA nicht gefährden
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die heutige Parlamentsdebatte lässt eine große Uneinigkeit der Koalition zur Zukunft der ILA erkennen - der Absturz der Flugschau droht. Während sich die SPD zur größten und wichtigsten Industrieausstellung und dem Branchentreffen bekennt, zei...

26.04.2018
Koalitionsstreit darf ILA nicht gefährden
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die heutige Parlamentsdebatte lässt eine große Uneinigkeit der Koalition zur Zukunft der ILA erkennen - der Absturz der Flugschau droht. Während sich die SPD zur größten und wichtigsten Industrieausstellung und dem Branchentreffen bekennt, zei...

25.04.2018
„Auch ein Regierender Bürgermeister muss souverän bleiben.“

"Auch ein Regierender Bürgermeister muss souverän bleiben. So geht man nicht mit kritischen Stimmen aus der Berliner Wirtschaft um. Bis heute fehlt Berlin eben eine Digitale Agenda, da hat Nöll recht", erklärt die Landesvorsitzende der C...

25.04.2018
Gerechtigkeitslücke bei Beamten endlich schließen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Berlins Beamte haben es nicht verdient, bundesweit am schlechtesten bezahlt zu werden. Die CDU-Fraktion hat im Parlament Vorschläge unterbreitet, ab sofort die Gerechtigkeitslücke zu schließen: Mit einer Beamtenbesoldungsreform, dem Vorziehen der Besoldu...

25.04.2018
Berlin setzt ein klares Zeichen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Wir wollen ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Die jüngsten antisemitischen Vorfälle geben leider den traurigen Anlass; sie stellen den Ruf Berlins als eine Stadt der Toleranz und Vielfalt in Frage. 

25.04.2018
Klare Prioritäten beim Bauen und Mieten

„Die Berliner können auf die CDU bauen. Denn der Wohnungsbau und steigende Mieten, Alltagssorgen der Menschen unserer Stadt, sind für uns klare Schwerpunkte nun auch auf Bundesebene", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, ...

25.04.2018
Müller-Kritik an Start-up-Chef stillos
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Mit seiner Beschimpfung gegen den Bundesverbandsvorsitzenden Deutscher Start-ups macht sich Berlins Regierender Bürgermeister keine Freunde. Müller hätte besser erst das Chefgespräch mit Florian Nöll abwarten und sich mit dessen Kritik an der ma...

24.04.2018
Klarheit über BER-Versagen, keine rot-rot-grüne Zeitschinderei
Christian Gräff, designierter Obmann der CDU-Fraktion für den BER-Untersuchungsausschuss

Rot-Rot-Grün verweigert die Aufklärung des milliardenschweren BER-Desasters. Jetzt will die Koalition durch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes (WPD) einen weiteren Untersuchungsausschuss überprüfen und offenbar verhindern lassen....

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