News

11.01.2018
Senat hat kein Herz für Hertha BSC
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Tim-Christopher Zeelen, Leiter des Arbeitskreises Sport und Gesundheit

Im Rahmen der Fragestunde der heutigen Plenarsitzung konnte Senator Geisel keine Neuigkeiten bezüglich der Verhandlungen mit Hertha BSC verkünden. Dies ist vor dem Hintergrund, dass der Senat abschließende Ergebnisse ursprünglich Ende des vergangene...

11.01.2018
Thomsen als TU-Präsident wiedergewählt
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion Berlin gratuliert Herrn Professor Dr. Christian Thomsen zur Wiederwahl als Präsident der Technischen Universität Berlin. Seit 1994 lehrt der Physiker Thomsen Festkörperphysik. Und seit 2014 fungiert er als Präsident der TU. Die Tatsa...

11.01.2018
Besetzung der Gerhard-Hauptmann-Schule hat ein Nachspiel für Bürgermeisterin
Kurt Wansner, CDU-Wahlkreisabgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Die Besetzung der Gerhard-Hauptmann-Schule in Kreuzberg hat schon viel zu lange gedauert und immense Kosten verursacht, die nun die Steuerzahler zu tragen haben. Es ist ein Skandal, dass durch die illegale Besetzung durch Flüchtlinge über fünf Jahre nun K...

11.01.2018
Mobilitätsgesetz neu gestalten!
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) kritisieren zu Recht das von der Verkehrssenatorin Günther im Senat vorgelegte Mobilitätsgesetz und weisen darauf hin, dass nach wie vor ein schlüssiges Konzept für den Berliner Wirtschaftsverkeh...

10.01.2018
Strategiekonferenz der Senatsverwaltung bleibt kraftlos - wo bleiben der Regierende Bürgermeister und die zuständigen Senatoren?
Maik Penn, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Auf der ersten Strategiekonferenz der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wurde deutlich, dass eine solche Konferenz hilfreich sein kann, um die Wohnungslosigkeit in Berlin zu bekämpfen. Doch es wird ebenso schnell deutlich, dass der Senat vo...

10.01.2018
Innensenator Geisel und seine Linkskoalition geben CDU-Kurs zur konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht auf!
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die rot-rot-grüne Linkskoalition hat ihre Androhung wahrgemacht. Sie hat die konsequente Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger abgelehnter Asylbewerber aufgegeben. Ihre Zahl ist im Vergleich zur Amtszeit des CDU-Innensenators Frank Henkel von 2.028 Abschiebun...

10.01.2018
Gute Nachricht für den Gesundheitsstandort Berlin - Müller kehrt seinen Scherbenhaufen zusammen
Gottfried Ludewig, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Besser spät als nie. Nach langem Hin und Her soll das Universitäre Herzzentrum Berlin (UHZB) doch noch zustande kommen. Das ist eine gute und wichtige Nachricht für den Gesundheitsstandort Berlin.

10.01.2018
BER – Bau, Termin- und Finanzdesaster: Haushalt der rot-rot-grünen Koalition schon Makulatur – Klärung im Hauptausschuss beantragt
Heiko Melzer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin

Das Haushaltsgesetz des Landes Berlin ist im Dezember offensichtlich unter Vorspielung falscher Tatsachen von der Koalition beschlossen worden. Erst gab es monatelang keinen BER-Eröffnungstermin, nur einen Tag nach dem Haushaltsbeschluss des Parlaments wurde d...

09.01.2018
Höchste Zeit für Räumung der Gerhard-Hauptmann-Schule
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Die angekündigten Demonstrationen von linken Gruppen vor der Gerhard-Hauptmann-Schule in Kreuzberg gegen die Räumung sind inakzeptabel. Ich begrüße die Räumung außerordentlich, da die Besetzung bereits viel zu lange angedauert hat.

08.01.2018
FUBIC ist auf einem gutem Weg
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Mit dem » FUBIC - Business and Innovation Center next to Freie Universität Berlin Campus « wird in den nächsten Jahren ein großes Gründerzentrum in Berlins Südwesten entstehen. Bis zu 1.000 neue Arbeitsplätze werden entstehen u...

08.01.2018
CDU setzt unabhängige Prüfung der Polizeiakademie und der Einstellungspraxis durch
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Fraktion der CDU war die erste, die die externe und unabhängige Prüfung der zuletzt medial bekannt gewordenen Vorfälle an der Polizeiakademie zum Thema machte, eine Sondersitzung forderte und zum Zwecke der umfassenden Aufklärung einen entspreche...

05.01.2018
Berliner Hochschulen im Bereich der Lehre auf einem guten Weg!
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Digitalisierung spielt auch an den Universitäten und Fachhochschulen eine immer größere Rolle. Es ist deswegen erfreulich, dass (fast) alle Berliner Universitäten und Fachhochschulen eng zusammen arbeiten und ihre Erfahrungen beim Einsatz digita...

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