News

19.03.2018
50 Jahre Klinikum Steglitz angemessen begehen
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die CDU-Fraktion fordert den Berliner Senat auf, das 50jährige Jubiläum des ‚Klinikum Steglitz‘ (Campus Benjamin Franklin der Charité-Universitätsmedizin Berlin) zu unterstützen und entsprechende Gelder bereit zu stellen. In der An...

19.03.2018
Aufklärer muss Vertrauen zurückgewinnen
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Koalitionsfraktionen hatten auf Antrag der CDU-Fraktion Ende Januar beschlossen, die Zustände an der Polizeiakademie durch einen unabhängigen, externen Beauftragten untersuchen zu lassen. 

19.03.2018
Abschiebehaft nicht nur für Gefährder
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die aktuellen Pläne der Senatsverwaltungen für Inneres und Justiz zur Einrichtung einer Haftanstalt für Gefährder sind ein erster richtiger Schritt, Berlin vor terroristischen Gefahren zu schützen. Gleichwohl darf nicht übersehen werden, da...

19.03.2018
Grundeinkommen-Debatte: Müller spuckt nur große Töne
Maik Penn, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Große Töne, nichts dahinter. Das zeigt sich einmal mehr bei der Forderung nach einem solidarischen Grundeinkommen des Regierenden Bürgermeisters.  

18.03.2018
Gerechtigkeitslücke endlich schließen
Maik Penn, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wir unterstützen die gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit von Frauen und Männern. Es ist höchste Zeit, diese Gerechtigkeitslücke zu schließen. Im Koalitionsvertrag haben wir dazu mit der SPD wichtige Schritte verabredet wie die Stärku...

18.03.2018
Deutsche in der DDR wählten die Freiheit
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Die ersten freien Wahlen in der DDR heute vor 28 Jahren waren ein Sieg der Freiheit gegen SED-Unrecht und Unterdrückung. Sie sollen uns mit Blick in viele andere Länder immer wieder daran erinnern, dass Demokratie und Bürgerrechte auch heute lei...

16.03.2018
Bei Verkehrssicherheit einen Schritt zulegen
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Berlin muss bei der Verkehrssicherheit einen Schritt zulegen. Gefährliche Kreuzungen müssen mit einem Sofortprogramm entschärft werden. Der Senat muss aktiv auf die Automobilindustrie zugehen und den Rechtsabbiege-Assistenten als Standardausstattung f&uum...

15.03.2018
Beim Wohnungsbau geht es in die falsche Richtung
Christian Gräff, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Beim Wohnungsbau geht es in Berlin rück-, nicht vorwärts. Die heute vorgestellten Zahlen des Statistischen Landesamt zeigen, dass 2017 rund 1,2 Prozent weniger Wohnungsbaugenehmigungen erteilt wurden als im Vorjahr. 

15.03.2018
Lehrer müssen Deutsch können
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Lehrer, auch Quereinsteiger, müssen über gute Deutschkenntnisse verfügen. Diese Selbstverständlichkeit galt offenbar nicht immer in Berlin. Noch im September hatte Staatssekretär Rackles meiner Auffassung widersprochen, dass ein Sprachniveau von...

15.03.2018
Senat darf bei S-Bahn nicht länger trödeln
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, und Danny Freymark, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin

Bei der Zukunft der S-Bahn verliert sich der Senat in kleinteiligen Untersuchungen, statt endlich Entscheidungen zu treffen. So das ernüchternde Ergebnis der heutigen Anhörung im Verkehrsausschuss. Berlin ist auf eine leistungsstarke S-Bahn angewiesen. 

15.03.2018
Senat beim Wohnungsbau weiter kopflos
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Frau Lompscher ist wohnungspolitisch weiter kopflos auf dem Holzweg unterwegs: Kommunikations-GAU im Blankenburger Süden, Zuständigkeitsegomanie in der Wasserstadt Oberhavel - die großen Entwicklungsgebiete sind bei der Bausenatorin in schlechten Hä...

15.03.2018
Stefan Evers: Berufung von Monika Grütters ist gut für Deutschland und Berlin

"Monika Grütters ist eine über alle Parteigrenzen hinweg angesehene engagierte und kenntnisreiche Streiterin für Kunst und Kultur in unserem Land.  Die erneute Berufung von Monika Grütters ist gut für Deutschland und gut für ...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben